Sozialkapitel in Handelsabkommen

Zusammenfassung

Die Hinwendung der EU zu bilateralen Freihandelsabkommen mit Ländern, in denen internationale Kernarbeitsnormen regelmäßig verletzt werden, führt zu Forderungen nach Sozialkapiteln in Handelsabkommen. Doch bisher fehlte es an einer systematischen Bestimmung der Bestandteile solcher Sozialkapitel, die ökonomisch begründbar, politisch legitimiert und juristisch auf ihre Vereinbarkeit mit dem internationalen Handelsrecht geprüft sind.

Diese Lücke füllt der interdisziplinär ausgerichtete Sammelband. Unter der Zielvorgabe eines effektiven Schutzes für Arbeitskräfte wird zunächst gefragt, inwiefern die Verkoppelung von Arbeitsnormen mit dem Handelsregime ökonomisch gerechtfertigt werden kann. Anschließend wird herausgearbeitet, welche Art von Klauseln heutige politische Legitimitätskriterien erfüllen. Die rechtswissenschaftlichen Kapitel loten die Spielräume für Sozialkapitel im internationalen Arbeits- und Handelsrechtregime aus und entwerfen auf dieser Basis Mustertexte für Sozialkapitel.

Mit Beiträgen von: Thomas Greven, Andreas Hänlein, Claudia Hofmann, Karin Lukas, Christoph Scherrer, Hariati Sinaga, Astrid Steinkellner und Reingard Zimmer.