Regulatorische Enteignungen
Ein Vergleich zwischen Art. 1 ZP I EMRK und Art. 1110 NAFTA
Zusammenfassung
Der Autor analysiert, welchen Prämissen richterliche Entscheidungen im Bereich des völkerrechtlichen Eigentumsschutzes zu genügen haben, um als legitim gelten und eine nachhaltige Entwicklung des Völkerrechts fördern zu können. Dazu wird ein Konzept der Legitimität entworfen, das eine am Gemeinwohl orientierte Interessenabwägung postuliert. Im Anschluss zeigt das Werk, dass die Rechtsprechung des EGMR insoweit als vorbildlich gelten kann, NAFTA-Schiedsgerichte hingegen die Regelungsintention des Staates weitgehend unbeachtet lassen. Schließlich bietet der Autor einen Lösungsansatz, wie sich das System des völkerrechtlichen Eigentumsschutzes mit dem Ziel einer besseren Sozialverträglichkeit weiter entwickeln ließe.
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- 24–31 I. Begriffe 24–31
- 24–27 1. Investitionen 24–27
- 27–31 2. Risiken 27–31
- 37–38 I. Begriffe 37–38
- 233–235 5. Ergebnis 233–235
- 244–248 F. Schlussbetrachtung 244–248
- 249–265 Literaturverzeichnis 249–265