Die Privilegierung von Musikverlegern durch Sonderregelungen für Musiknoten im Urheberrecht
Eine Analyse unter Berücksichtigung des Dreistufentests
Zusammenfassung
Der Autor wirft einen kritischen Blick auf die Sonderbestimmungen für Musiknoten im Rahmen der Schranken des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Diese sind in den §§ 53 und 46 UrhG enthalten und bedeuten eine Privilegierung der Rechteinhaber. Dabei handelt es sich zumeist um Musikverlage. Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des europäischen Urheberrechts, insbesondere der Vorgaben des Dreistufentests, sowie der Systematik der Schrankenbestimmungen des UrhG sind die privilegierenden Vorschriften für Musiknoten überwiegend nicht berechtigt. Insbesondere der praktisch relevante Ausschluss des Vervielfältigungsrechts zum privaten und zum sonstigen eigenen Gebrauch erscheint nach der Analyse der tatsächlichen Voraussetzungen und der Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung der Schranke des § 53 auf der einen Seite sowie der Einführung der Sonderregelung des § 53 Abs. 4 lit. a UrhG auf der anderen Seite nicht gerechtfertigt. Das Werk ist ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Neuordnung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts und zeigt die Möglichkeit einer Vereinfachung der Vorschriften auf.
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- 15–16 Einleitung 15–16
- 37–39 III. Urheberrecht 37–39
- 40–41 D. Zusammenfassung 40–41
- 44–46 III. LUG 1901 44–46
- 46–49 IV. UrhG 1965 46–49
- 49–52 V. Novelle 1985 49–52
- 93–99 A. Interessenlage 93–99
- 99–99 V. Zusammenfassung 99–99
- 146–147 I. Grundlagen 146–147
- 149–150 IV. Ergebnis 149–150
- 150–151 I. Grundlagen 150–151
- 152–153 C. Zusammenfassung 152–153
- 154–159 A. § 46 Abs. 1 UrhG 154–159
- 154–155 I. Grundlagen 154–155
- 158–159 IV. Ergebnis 158–159
- 159–162 B. § 53 Abs. 3 UrhG 159–162
- 159–160 I. Grundlagen 159–160
- 162–162 C. Zusammenfassung 162–162
- 165–171 Literaturverzeichnis 165–171
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- „... einzelne Vervielfältigungsstücke zum eigenen Gebrauch herstellen.(2) Eine Vervielfältigung zum eigenen ...” „... Auswirkung des Dreistufentests auf das Recht der Vervielfältigung vonMusiknotenDie Entscheidung „Ludus ...” „... Tonalis“Die Auswirkung des Dreistufentests auf das Recht der Vervielfältigung von Musiknoten ist erstmals in ...”
- „... zustimmungsfreie Vervielfältigen ebenfalls erlaubt wird.271Einschränkung der Vervielfältigungsfreiheit nach § 53 ...” „... , war schon immer enger begrenzt, als es bei Sprachwerken der Fall ist. Das Recht der Vervielfältigung ...” „... besonderes Anliegen des Gesetzgebers, gerade die Vervielfältigung von Musiknoten im privaten Bereich zu ...”
- „... erzeugten Vervielfältigungsstückesehr gering bleibt. Der Berechtigte ist durch das Vervielfältigen mittels ...” „... Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG ist.308 Die Tatsache also, dass einVervielfältigungsstück durch ein ...” „... , sodass zur Entlastung der Hochschulen das zustimmungsfreie Vervielfältigen ebenfalls erlaubt wird.271 ...”
- „... Vervielfältigungsrechts bei Musiknoten, da die betroffenen Werkenicht generell von den Schranken der Vervielfältigung ...” „... privaten VervielfältigungsrechtDie Sonderbestimmung für Musiknoten ist nicht die einzige Vorschrift im ...” „... auf die anderen Bestimmungen eingegangen werden, die dasRecht der Vervielfältigung zum privaten ...”
- „... einzelne Vervielfältigungsvorgänge im pri-537 Kress, Die private Vervielfältigung im Urheberrecht, 56 ff ...” „... Vervielfältigung vertreten.Sozialpolitische ArgumentationBei der Einführung des privaten Vervielfältigungsrechts ...” „... Erlaubnis der privaten VervielfältigungDer Ansatz, der die Schranke der privaten Vervielfältigung mit der ...”
- „... Vervielfältigung von Notenblättern nicht für diejenigen Vervielfältigungszwecke gilt, die in den anderen ...” „... Vervielfältigung erfasst. Nach dieser Ansicht bestünde ein absolutes Vervielfältigungsverbotohne die Möglichkeit ...” „... . a Info-RL, die unabhängig vom Vervielfältigungszweck an dieanaloge Vervielfältigungstechnik anknüpft ...”
- „... grundsätzlich umfassenden Vervielfältigungsbefugnis des Urhebers wollte man die eigenhändige Vervielfältigung ...” „... Eine spezielle Regelung zur Vervielfältigung von Musiknoten bestand zunächstnicht. Der Nachdruck ...” „... Nachdruck von Musiknoten erfasst.175 Erlaubt war hingegen das Vervielfältigen in Form des Abschreibens ...”
- „... die Frage, ob die Vervielfältigung von Noten als eine bestimmte Werkverkörperungsform von der ...” „... ansonstengeltenden Schranke der privaten Vervielfältigung ausgenommen werden muss. DieVoraussetzung des Sonderfalls ...” „... Vervielfältigung von Musiknoten ist hingegen das Kriterium der zweiten Stufe, also die Frage, ob durch eine ...”
- „... Die Vervielfältigung von Musiknoten zumsonstigen eigenen GebrauchDie Ausnahmebestimmung für ...” „... Musiknoten betrifft nicht nur die private Vervielfältigung sondern auch die Vervielfältigung zum sonstigen ...” „... Verletzung berechtigter Interessen ist es ein Unterschied, ob die zustimmungsfreie Vervielfältigung für ...”
- „... Vervielfältigung zur Veranschaulichung im Unterricht die einzige wesentliche Fallgestaltung (§ 53 Abs. 3 Satz 1 Nr ...” „... . 1 UrhG).776 Grundsätzlichist die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zulässig, wenn ...” „... werdensollen.777 Erlaubt ist dabei die Erstellung von Vervielfältigungen in der für denUnterricht ...”
- „... vorgesehen. In § 19 Nr. 3, 4 LUG war die Zulässigkeit derVervielfältigung von Aufsätzen, Gedichten oder ...” „... : (Zulässig ist die Vervielfältigung), „wenn einzelne Gedichte nach demErscheinen in eine Sammlung aufgenommen ...” „... Benutzung von Gesangsvorträgen bestimmt ist.“§ 19 Nr. 4 LUG: (Zulässig ist die Vervielfältigung), „wenn ...”
- „... damaligem wie nach heutigem Recht kein Fall der privatenVervielfältigung nach § 53 Abs. 1 UrhG war und ist ...” „... .694 Es kommt hinzu, dass dieVervielfältigung eines Exemplars für die Mitglieder eines Chors oder ...” „... Musikvereinsauch kein Fall der Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch im Sinne des§ 53 Abs. 2 ist, der ...”
- „... hinsichtlich des Verwendungszwecks bestehen, ergibt sich die Zulässigkeit der Vervielfältigung kleiner Teile ...” „... Bundesregierung vorgeschlagen, die Vervielfältigung kleiner Teile eines Werks als weitere Beschränkung des ...” „... Kopien erlangen, sei nur mitdem umfassenden Verbot der Vervielfältigung zu begegnen.745 Wenn ein ...”
- „... : Andere Ausnahmen zum privaten VervielfältigungsrechtV. 141Vollständige Vervielfältigung von Büchern und ...” „... Trennung der Untersuchung nachVervielfältigungszweckenb)917Die Vervielfältigung von Musiknoten zum ...” „... durch § 53 Abs. 4 lit. a UrhGB. 52Die Tatbestände der erlaubnisfreien Vervielfältigung in § 53Abs. 1 - 3 ...”
- „... einzelne Vervielfältigungsstücke zum eigenen Gebrauch herstellen.(2) Eine Vervielfältigung zum eigenen ...” „... der Weise auszulegen, dass die analoge Vervielfältigung von Musiknotenunabhängig vom Zweck verboten ...” „... effektive Bedeutungzukommt. Würde man die Ausnahme hingegen eng auslegen, sodass die analogeVervielfältigung ...”
- „... Anpassungen vorzunehmen.212 Dementsprechend ist durch die Reform die Vergütungspflicht für Vervielfältigungen ...” „... , die alle Formender Vervielfältigung und somit auch die Reprographie erfasste.213 Die gesetzlicheV.205 ...” „... Ausnahme hinsichtlich der Systematik der Freiheit der Vervielfältigung zumpersönlichen und zum sonstigen ...”
- „... Vervielfältigungsrechts für sog. ephemere Vervielfältigungen vorzusehen. Damit sind diejenigen Vervielfältigungen gemeint ...” „... dieVervielfältigungstechnik an.366 Für die Zulässigkeit der zustimmungsfreien Vervielfältigung durch Reprographie muss als ...” „... die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke auf Papier oder ähnliche Träger mittels ...”
- „... Vervielfältigung kleiner Teile eines erschienenen WerksGrundlagenZunächst beschränkt sich die ...” „... Alternative des Tatbestands,also auf die Vervielfältigung eines kleinen Teils eines Werks. Musiknoten ...” „... Vervielfältigung nach lit. a will der Gesetzgeberdem Interesse derjenigen Nutzer nachkommen, die lediglich einen ...”
- „... Vervielfältigung zur Veranschaulichung im Unterricht die einzige wesentliche Fallgestaltung (§ 53 Abs. 3 Satz 1 Nr ...” „... . 1 UrhG).776 Grundsätzlichist die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zulässig, wenn ...” „... werdensollen.777 Erlaubt ist dabei die Erstellung von Vervielfältigungen in der für denUnterricht ...”
- „... ausgeführt, dass sich die Zunahmevon Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Werke besonders ...” „... schwerer amortisieren lassen.735Wird die Vervielfältigung zum wissenschaftlichen Gebrauch gegen eine ...” „... Fachverlage in Betracht,736 da die Vervielfältigung zumwissenschaftlichen Gebrauch üblicherweise Fachliteratur ...”
- „... würde nicht zu einer Beeinträchtigung dernormalen Auswertung führen. Die Vervielfältigung von kleinen ...” „... InteressenFraglich ist somit noch, ob die Erlaubnis der Vervielfältigung von Musiknoten imRahmen des § 53 Abs. 3 UrhG ...” „... BT-Drucksache 16/5939, 45; mitdieser Begründung auch Reinbothe, FS Dittrich, 251 (258), der die Vervielfältigung ...”
- „... eigenes Archivund die Vervielfältigung vergriffener Werke stehen unter einer Vielzahl von einschränkenden ...” „... muss eine Vervielfältigung nach § 53 Abs. 1 bis 3nicht geduldet werden. Für Musikverleger besteht daher ...” „... Vervielfältigungsrechts.Zum anderen vergrößert sich der Absatzmarkt für gedruckte Exemplare, wenn fürdie Interessenten ...”
- „... undhinsichtlich des Rechts der privaten Vervielfältigung von Musiknoten angewendetwerden.V.B.473 Schack, UrhR, Rn ...” „... geht es jedoch um die Frage, ob die Vervielfältigung von Noten als eine bestimmte Werkverkörperungsform ...” „... von der ansonstengeltenden Schranke der privaten Vervielfältigung ausgenommen werden muss ...”
- „... offensichtlich keine Zweifel daran, dass das Vervielfältigen zum wissenschaftlichenGebrauch keinen Einfluss auf ...” „... zur Einführung des § 53 Abs. 4 UrhG wird ausgeführt, dass sich die Zunahmevon Vervielfältigungen ...” „... Vervielfältigung zum wissenschaftlichen Gebrauch gegen eine Vergütungspflicht freigestellt, so kommt allenfalls ...”
- „... die Voraussetzungen des wettbewerbsrechtlichen Schutzes vor der Vervielfältigung dargestellt und Bezug ...” „... aufden urheberrechtlichen Schutz genommen.WettbewerbsverhältnisDie Vervielfältigung von Noten ist ...” „... gleichzeitigInhaber des Urheberrechts an dem verkörperten Musikstück ist, und der vervielfältigenden Person ein ...”
- „... Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen GebrauchGrundlagenSinn und Zweck der Privilegierung ...” „... einerErlaubnis vor jeder Vervielfältigung behindert werden.725 Da mit der wissenschaftlichen Tätigkeit im Sinne ...” „... Rechts an Werken heranzieht, ist nicht davon auszugehen, dass durch die Erlaubnis der Vervielfältigung ...”
- „... : Die Zulassung der privaten Vervielfältigung durch § 53 UrhG – unvermeidbares Übel oder angemessener ...” „... : Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch, GRUR 1954, 440 ff.Bornkamm, Joachim: Der Dreistufentest als ...” „... , Ulrich: Die Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch nach dem neuen deutschenUrheberrechtsgesetz ...”
- „... relevant sein können. Die Erlaubnis der Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch sollte ...” „... ähnlichen Situation wie Musikverleger sind, zugunsten wissenschaftlicher Arbeit Vervielfältigungen zu dulden ...” „... . Derandere relevante Tatbestand ist die Erlaubnis der Vervielfältigung von kleinenTeilen eines Werks. Diese ...”
- „... Die Vervielfältigung von Musiknoten zum privatenGebrauchDie Ausnahme für Noten in Bezug auf § 53 ...” „... . Da aber die private Vervielfältigung im Verhältnis zu den anderenSchrankentatbeständen den größten ...” „... Im Folgenden soll daher zunächst die Vervielfältigung vonMusiknoten zum privaten Gebrauch vor dem ...”
- „... die Vervielfältigung graphischer Aufzeichnungen von Werken der Musik andererseits für den Bereich der ...” „... wirtschaftlich risikoreich.Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauchist ...” „... Zusammenhang mit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch ist der Wegfall der gesetzlichen Vergütung bei ...”
- „... relevant sein können. Die Erlaubnis der Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch sollte ...” „... ähnlichen Situation wie Musikverleger sind, zugunsten wissenschaftlicher Arbeit Vervielfältigungen zu dulden ...” „... . Derandere relevante Tatbestand ist die Erlaubnis der Vervielfältigung von kleinenTeilen eines Werks. Diese ...”
- „... Schritt Musik zu Gehör bringen. Der hinter der Vervielfältigung liegende Zweck kann urheberrechtlich ...” „... untersuchten Schrankenbestimmungen sind solche Nutzungsvorgänge jedoch auszuklammern, da Vervielfältigungen ...” „... Nutzerseite bei der Vervielfältigung von Musiknoten unterscheidetsich also nicht von der Interessenlage bei ...”
- „... würde nicht zu einer Beeinträchtigung dernormalen Auswertung führen. Die Vervielfältigung von kleinen ...” „... InteressenFraglich ist somit noch, ob die Erlaubnis der Vervielfältigung von Musiknoten imRahmen des § 53 Abs. 3 UrhG ...” „... BT-Drucksache 16/5939, 45; mitdieser Begründung auch Reinbothe, FS Dittrich, 251 (258), der die Vervielfältigung ...”
- „... (283).174 Stroh, in: Handbuch der Musikwirtschaft, 530 f.43Eine spezielle Regelung zur Vervielfältigung von ...” „... Vervielfältigen in Form des Abschreibens, soweit dies nicht den Druck ersetzen sollte.176Das Gesetz von 1870/1871 ...” „... ausschließliche Recht des Urhebers, das eigene Werk zu vervielfältigen und öffentlichIII.175 Stroh, Der ...”
- „... , sondern durcheinen weiteren aktiven Schritt Musik zu Gehör bringen. Der hinter der Vervielfältigung ...” „... Nutzungsvorgänge jedoch auszuklammern, da Vervielfältigungen, die eine weitereVerwertung nach sich ziehen, vom ...” „... . UrhG nach sich ziehen. Die Interessenlage auf der Nutzerseite bei der Vervielfältigung von Musiknoten ...”
- „... größten Anteil aus.157Für die Vervielfältigung an Schulen besteht ein Pauschalvertrag zwischen ...” „... Vervielfältigung von Musiknoten aufgrunddes ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes unzulässig sein ...” „... Im Übrigen schließt die VG Musikedition zur Einräumung des Vervielfältigungsrechts Verträge mit den ...”
- „... Musikverlagswesen versteht man allgemein den gewerbsmäßig mitder Vervielfältigung und Verbreitung von Kompositionen ...” „... bereits Verwerter von Musikwerkensind, indem sie die Vervielfältigung und Verbreitung vornehmen. An dieser ...” „... hohe Aufwand der Herstellung führten dazu, dass Kopisten weiterhin einenGroßteil der Vervielfältigungen ...”
- „... , war schon immer enger begrenzt, als es bei Sprachwerken der Fall ist. Das Recht der Vervielfältigung ...” „... besonderes Anliegen des Gesetzgebers, gerade die Vervielfältigung von Musiknoten im privaten Bereich zu ...” „... ausschließliche Recht zur Vervielfältigung seines Werks zu. Dieses zunächst umfassende Recht wird durch mehrere ...”
- „... die Vervielfältigung an Schulen besteht ein Pauschalvertrag zwischen denVerwertungsgesellschaften VG ...” „... sonstigen graphischen Vervielfältigungsrechts.156 Wie bereits dargestellt, erfolgt die Verwertung der ...” „... Übrigen schließt die VG Musikedition zur Einräumung des Vervielfältigungsrechts Verträge mit den ...”
- „... UrhG erlaubt in einem bestimmten Rahmen die Vervielfältigung, Verbreitung und die öffentliche ...” „... Voraussetzungen die Vervielfältigung zur Veranschaulichung im Unterricht und für Prüfungen zulässig.751 Für ...”
- „... vor unerlaubter Vervielfältigung, 57.148 Rehbinder, FS Roeber, 321 (325); Grossmann, Die ...” „... Wahrnehmung derRechte gem. § 46 UrhG sowie der Verwertung des sonstigen graphischen Vervielfältigungsrechts ...”
- „... Buchverlagswesens ist es die zentraleAufgabe des Musikverlegers, ein Werk zu vervielfältigen und zu verbreiten.82 ...” „... Musikverlags vor der Vervielfältigungvon Musiknoten behandelt.103 Dabei sind die Besonderheiten herausgestellt ...”
- „... , dass die Vervielfältigung von graphischen Aufzeichnungen von Werkender Musik zum privaten und sonstigen ...”
- „... undhinsichtlich des Rechts der privaten Vervielfältigung von Musiknoten angewendetwerden.V.B.473 Schack, UrhR, Rn ...”
- „... , dass die Vervielfältigung von graphischen Aufzeichnungen von Werkender Musik zum privaten und sonstigen ...”
- „... PrivilegienwesenDie erste wirtschaftliche Verwertung von Werken der Musik durch Vervielfältigung erfolgte durch die ...”
- „... Freiheit der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, 38; Hilty, GRUR 05,819 (820) am Beispiel der ...”
- „... Rechteinhaber die Vervielfältigung, die Veröffentlichung und die öffentliche Zugänglichmachung dulden. Dafür ist ...”
- „... musikalische Aufführungs- und mechanischeVervielfältigungsrechteGG Grundgesetz11ggf. gegebenenfallsGRUR ...”
- „... auf das Vervielfältigungsrecht zum Schulgebrauch nach § 53 Abs. 3 UrhG. Es ist daher angebracht,die ...” „... 2 UrhG ebenfalls von der Vervielfältigungsfreiheitfür den Schulgebrauch ausgenommen sind. Während ...”