Wahlrecht und Strafe

Jan Oelbermann

doi:10.5771/9783845234205

Wahlrecht und Strafe

Die Wahl aus dem Justizvollzug und die Aberkennung des Wahlrechts durch das Strafgericht

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 744 1. Auflage 2011

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845234205
ISBN print: 978-3-8329-6861-8
ISBN online: 978-3-8452-3420-5
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

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Zusammenfassung

Das Werk widmet sich erstmals umfassend dem Wahlrecht von Gefangenen in verfassungsrechtlicher, strafrechtlicher, strafvollzugsrechtlicher sowie rechtsvergleichender Hinsicht.

Der Autor untersucht, welche rechtlichen sowie tatsächlichen Probleme bei der Wahl im Justizvollzug auftreten, insbesondere ob die allgemeinen Wahlrechtsgrundsätze auch für Internierte gelten. Zum anderen wird die Frage behandelt, inwieweit die Aberkennung des Wahlrechts durch strafrichterliche Entscheidung nach § 45 StGB – als Relikt des Ehrenstrafrechts – heutzutage noch vertretbar ist.

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2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–16
17–22 Abkürzungsverzeichnis 17–22
23–26 A. Einleitung 23–26
- 23–25 I. Wahlrechtsgrundsätze im Strafvollzug 23–25
- 25–26 II. Verlust des Wahlrechts (aktiv / passiv) als Nebenstrafe 25–26
27–53 B. Wahlrecht als („politisches“) Grundrecht & die grundrechtliche Stellung der Gefangenen in der Bundesrepublik Deutschland 27–53
54–104 C. Historische Entwicklung des Wahlgesetzes von 1871 bis zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages 2009 54–104
105–108 D. Das Wahlrecht im Völkerrecht, internationalen Abkommen und in den Berichten des Europarats 105–108
109–204 E. Die Wahl im Strafvollzug in der Bundesrepublik seit 1957 - Die Ausübung des aktiven Wahlrechts zur Bundestagswahl von Gefangenen in der Bundesrepublik Deutschland 109–204
205–212 F. Die Wahl im Strafvollzug in der Bundesrepublik seit 1957 – Die Ausübung des passiven Wahlrechts von Gefangenen zur Bundestagswahl in der Bundesrepublik Deutschland 205–212
213–262 G. Verlust des Wahlrechts als Nebenstrafe 213–262
263–267 H. Der Verlust des Wahlrechts nach Art. 18 GG i.V.m. § 39 Abs. 2 BVerfGG 263–267
- 263–265 I. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit 263–265
- 265–267 II. Art. 18 GG in der Praxis 265–267
- 267–267 III. Schlussfolgerung 267–267
268–286 I. Rechtsvergleich 268–286
287–291 J. Das Wahlrecht in den neuen gesetzlichen Regelungen zum Strafvollzug, zur Untersuchungshaft und zum Jugendvollzug 287–291
- 287–290 I. Haben die Landesgesetze eine § 73 StVollzG entsprechende Norm? 287–290
  - 287–289 1. Gesetze mit einer § 73 StVollzG entsprechenden Norm 287–289
  - 289–290 2. Gesetze ohne eine § 73 StVollzG entsprechende Norm 289–290
- 290–290 II. Postkontrolle und Wahlpost 290–290
- 290–291 III. Schlussfolgerung 290–291
292–298 K. Ergebnis / Konklusion 292–298
299–304 Literaturverzeichnis 299–304

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