Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Zusammenfassung

Die Bekämpfung der Produktpiraterie erfolgt in Deutschland noch immer hauptsächlich mit zivilrechtlichen Mitteln. Um der Produktpiraterie wirksam begegnen zu können, muss aber die gesamte Klaviatur der rechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt werden. Ziel des Buches ist es daher, ausgehend von Schwächen des Zivilrechts beim Schutz des geistigen Eigentums, alternative Lösungsansätze aufzuzeigen.

Schwerpunkte des Werkes liegen auf dem zollrechtlichen Grenzbeschlagnahmeverfahren, dem Strafrecht und Maßnahmen in Herkunftsländern der Piraterieware am Beispiel von Indien. Gerade in diesen Bereichen sieht der Autor noch Potential bei der Bekämpfung der Produktpiraterie.

Gleichzeitig greift der Verfasser rechtliche Probleme auf und schlägt Lösungen vor. Gesetzgeberischen Handlungsbedarf erkennt er beispielsweise bei der Behandlung des Transits von Piraterieware oder in Bezug auf das Merkmal des Handelns im geschäftlichen Verkehr und bei einigen Regelungen des Grenzbeschlagnahmeverfahrens nach der Europäischen Produktpiraterieverordnung.