Die Duldungspflicht im rechtfertigenden Notstand

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich mit der Begründung der Duldungspflicht im rechtfertigenden Notstand. Es wird dabei von dem streng rechtlichen Konflikt zwischen Recht und Wohl anhand der Hegelschen Rechtsphilosophie ausgegangen. Die Ermittlung des legitimen Anwendungsbereichs des Notstands soll den Unterschied zwischen sozialstaatlichen und genuinen Notstandsrisiken berücksichtigen; die Güterabwägung soll insofern mit bestimmten Grenzen ausgeübt werden.

Als Folge dieser rechtlichen Betrachtung wird dem Angriffsadressaten eine Pflicht des Inhalts auferlegt, durch die Duldung des Angriffs Einbußen in der Rechtspersonenqualität des Angreifers zu vermeiden und dadurch bei deren Aufrechterhaltung mitzuwirken; jeder Bürger ist insofern Garant für die Bewältigung existentieller und konkreter Notlagen in der Gemeinschaft.

Die Rechtspflichten in Notsituationen – so die These des Autors – passen als Bestandteil allgemeiner Verkehrsverhältnisse in den Rahmen einer modernen Garantenstellungslehre hinein. In der Arbeit wird auch eine Abgrenzung zu anderen traditionellen Figuren der Garantenstellung vorgenommen.

Die grundlegende Studie richtet sich an Strafrechtswissenschaftler und Rechtsphilosophen.