Patentability of Chemical Selection Inventions: The Olanzapine and Escitalopram Decisions
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit Auswahlerfindungen im Hinblick auf die jüngsten Entscheidungen des BGH zur Patentierbarkeit chemischer Verbindungen. Rechtsvergleichend stellt die Autorin die Auswirkungen dieser Rechtsprechung auf die Entwicklung der Patentgesetze und ähnlicher Gerichtsentscheidungen in den wichtigsten Rechtsordnungen dar. Die Darstellung ist darüber hinaus für Auswahlerfindungen im Bereich der Pharmaindustrie besonders hilfreich.
Abstract
Das Werk befasst sich mit Auswahlerfindungen im Hinblick auf die jüngsten Entscheidungen des BGH zur Patentierbarkeit chemischer Verbindungen. Rechtsvergleichend stellt die Autorin die Auswirkungen dieser Rechtsprechung auf die Entwicklung der Patentgesetze und ähnlicher Gerichtsentscheidungen in den wichtigsten Rechtsordnungen dar. Die Darstellung ist darüber hinaus für Auswahlerfindungen im Bereich der Pharmaindustrie besonders hilfreich.
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- 11–16 I. Introduction 11–16
- 17–20 II. Background 17–20
- 31–31 4. Summary 31–31
- 37–38 4. Summary 37–38
- 39–64 IV. Discussion 39–64
- 39–48 A. Anticipation 39–48
- 47–48 4. Conclusion 47–48
- 48–54 B. Obviousness 48–54
- 52–54 3. Considerations 52–54
- 54–54 4. Conclusion 54–54
- 65–66 V. Conclusion 65–66
- 67–68 Abstract 67–68