Präventive Normenkontrolle in Österreich

Zusammenfassung

Das Buch beschäftigt sich umfassend mit der präventive Normenkontrolle in Österreich. Es behandelt alle Kontrollinstanzen, die in der präventiven Prüfung der Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene eine Rolle spielen und Gesetzesentwürfe oder -beschlüsse im Kontext verschiedenster Maßstäbe wie Verfassungskonformität, bundesstaatlicher oder legistischer Fragen beleuchten.

Die Arbeit umfasst neben klassischen verfassungsrechtlichen Instrumenten, wie dem Beurkundungsrecht des Bundespräsidenten und der präventiven Kompetenzfeststellung durch den VfGH, auch die primär einfachgesetzlich eingeräumten Begutachtungsrechte, den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wie auch neue Entwicklungen im Bereich der Gesetzesfolgenabschätzung und präventiven Normenkontrolle in Wechselwirkung mit dem Europarecht. Ein rechtsvergleichendes Kapitel behandelt schließlich Varianten präventiver Normenkontrolle im internationalen Vergleich.