Zusammenfassung
Im vorliegenden Werk werden die verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen sowie die tatsächlichen Wirkungen des deutschen einkommensteuerlichen Tarif-Splittingverfahrens für Ehegatten umfassend untersucht und erläutert. Anlass der Untersuchung waren beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob eingetragene Lebenspartnerschaften im Bereich der Einkommensteuer aus verfassungs- oder europarechtlichen Gründen der Ehe gleichzustellen sind, so dass auch für Lebenspartner die Vorschriften über die Zusammenveranlagung und den Splittingtarif für Ehegatten Anwendung finden müssen. Die Fragen lassen sich jedoch nur beantworten, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhänge umfassend betrachtet werden. Die Untersuchung gibt die hierzu notwendige aktuelle Orientierung.
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- 9–13 Einleitung 9–13