Vorratsdatenspeicherung
Der europäische und deutsche Gesetzgeber im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit
Zusammenfassung
Die Autorin gibt einen umfassenden Überblick über die Entstehungsgeschichte und Zukunft der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer wie nationaler Ebene. Die Rechtmäßigkeit der Richtlinie 2006/24/EG und das diesbezügliche Urteil des EuGH werden kritisch analysiert. Die Autorin zeigt die Gründe für die Verfassungswidrigkeit des deutschen Umsetzungsgesetzes auf und konkretisiert, unter Zugrundelegung des hierzu am 2.3.2010 ergangenen Urteils des BVerfG, die Voraussetzungen einer verfassungskonformen Umsetzung. Hierbei wird auch auf die erheblichen Gefahren eines Paradigmenwechsels in der deutschen Sicherheitspolitik und die Folgen für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit hingewiesen.
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- 17–19 1. Teil Einleitung 17–19
- 189–191 C. Zwischenergebnis 189–191
- 205–208 E. Zwischenergebnis 205–208
- 209–248 5. Teil Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung 209–248
- 248–248 D. Zwischenergebnis 248–248
- 290–290 C. Zwischenergebnis 290–290
- 291–298 7. Teil Schlussbetrachtung: Die Geschichte der Vorratsdatenspeicherung und ihre Zukunft 291–298
- 294–296 B. Fazit 294–296
- 296–298 C. Ausblick 296–298
- 299–323 Literaturverzeichnis 299–323