Das Übergangsrecht
Zur Rechtsetzungstätigkeit von Übergangsverwaltungen am Beispiel von UNMIK im Kosovo und dem OHR in Bosnien-Herzegowina
Zusammenfassung
Die internationale Gemeinschaft involviert sich zunehmend in die Demokratisierung von Krisenstaaten wie z.B. Bosnien, Kosovo, Afghanistan oder Irak. Dabei werden die Rechtsordnungen der betroffenen Länder zu weiten Teilen revidiert. Internationale Behörden setzen sich an die Stelle von nationalem Gesetzgeber und Regierung und verwalten das Land mithilfe von Dekreten.
Aus rechtlicher Sicht wurde dieses Engagement bislang kaum untersucht. Dabei sind die aufgeworfenen Fragen von erheblicher praktischer Relevanz und politischer Brisanz: Welcher Rechtscharakter kommt den Dekreten einer internationalen Übergangsverwaltung zu? Ist es möglich, dieses Übergangsrecht gerichtlich überprüfen zu lassen? Welchen Rechtsschutz können Bürger eines betroffenen Gebiets gegen die Gesetze der internationalen Verwaltung erlangen?
Peacekeeping und nation building sind die wichtigsten Strategien zur Beilegung von Kriegen und Bürgerkriegen im 21. Jahrhundert. Juli Zeh unterzieht diese Strategien einer kritischen Untersuchung aus juristischer Perspektive und leistet damit Grundlagenarbeit zum rechtlichen Umgang mit einem hochpolitischen Phänomen.
Die Dissertation wurde mit dem Deutschen Studienpreis 2011 der Körber-Stiftung ausgezeichnet.
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- 11–25 A) Einleitung 11–25
- 15–15 2. West New Guinea 15–15
- 15–17 3. Kambodscha 15–17
- 17–18 4. Somalia 17–18
- 18–19 5. Ost-Timor 18–19
- 20–22 7. Ausnahme: Irak 20–22
- 35–36 4. Bewertung 35–36
- 45–46 5. Zusammenfassung 45–46
- 46–46 1. Begriffe 46–46
- 84–88 I) Begriffe 84–88
- 84–86 1. Souveränität 84–86
- 86–87 2. Staatsgewalt 86–87
- 87–88 3. Hoheitsrechte 87–88
- 92–94 3. Besatzung 92–94
- 94–95 4. Protektorat 94–95
- 95–100 5. Treuhandverwaltung 95–100
- 107–107 2. UNMIK 107–107
- 107–109 3. OHR 107–109
- 109–114 1. Meinungsstand 109–114
- 149–149 4. Ergebnis 149–149
- 151–151 2. Regelungsinhalt 151–151
- 151–152 3. Adressat 151–152
- 152–154 4. Verfahren 152–154
- 154–157 5. Normerzeuger 154–157
- 176–176 8. Ergebnis 176–176
- 180–180 1. IGH 180–180
- 181–186 1. Kosovo 181–186
- 191–198 2. Beispiele aus Bosnien 191–198
- 199–199 4. Zwischenergebnis 199–199
- 210–210 6. Zwischenergebnis 210–210
- 223–224 E) Schluss 223–224
- 225–236 Literaturverzeichnis 225–236