Zusammenfassung
Wann ändert ein Gericht die Rechtsprechung? Welcher Argumente bedient es sich dabei und in welchem Zusammenhang stehen diese mit den vorherigen und nachfolgenden Entscheidungen? Diesen Fragen geht die Untersuchung nach, indem sie zunächst den Begriff und die Arten einer Änderung analysiert, die etwa verdeutlichen, warum die Gerichte bei einer Änderung das Vertrauen der Prozessparteien nicht stets berücksichtigen müssen. Sodann verdeutlicht eine empirische Analyse die wiederkehrenden Strukturen und Methoden einer Änderung, wobei sich markante Unterschiede zwischen den Änderungsquoten des BVerfG und des BGH zeigen. Ähnliche Unterschiede treten im folgenden Vergleich der deutschen und amerikanischen Rechtsprechung hervor, was auf einen Zusammenhang zwischen der Dogmatisierung eines Rechtssystems und der Ausdrücklichkeit seiner Änderungen hindeutet.
Abschließend untersucht die Arbeit die Möglichkeiten einer Präjudizienbindung und kommt zum Ergebnis, dass die verfassungsrechtlich gebotene Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine Kombination der formellen Abstimmungsmechanismen wie der Vorlagepflicht nach § 132 GVG mit einer materiellen Kooperationspflicht der Gerichte erfordert.
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- 18–22 I.1. Definition 18–22
- 39–39 III.1. Einleitung 39–39
- 94–95 V. Zusammenfassung 94–95
- 96–99 I. Einführung 96–99
- 122–159 II.3. Art der Begründung 122–159
- 171–212 III. Qualitative Analyse 171–212
- 212–214 IV. Zusammenfassung 212–214
- 215–217 I. Einführung 215–217
- 285–286 V. Zusammenfassung 285–286
- 287–290 I. Einführung 287–290
- 290–311 II.1. Die Vorlagepflicht 290–311
- 330–331 II.3. Zwischenergebnis 330–331
- 394–394 III.7. Zwischenergebnis 394–394
- 414–416 IV.3. Schlussfolgerungen 414–416
- 473–474 V.6. Ergebnis 473–474
- 475–482 Zusammenfassung 475–482
- 483–503 Literaturverzeichnis 483–503
- 504–524 Anhänge 504–524
- 525–526 Stichwortverzeichnis 525–526
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- „... dogmatischen Hürden werten. Die Präjudizienbindung sorgte danach dafür, dass die Aufgabe einer Entscheidung ...” „... „nicht vernünftiges Rechtsprinzip“219 zugrunde lag und argumentieren, durch die Präjudizienbindung werde ...” „... Präjudizienbindung die Aufgabe von Entscheidungen verhindern, müsste es Fälle geben, in denen die Supreme Courts an ...”
- „... auf die Präjudizienbindung gepaart mit der Freiheit eines nichtdogmatisierten Entscheidungsstils zu ...” „... Präjudizienbindung in der an formulierten abstrakt-generellen Regeln orientierten deutschen Rechtskultur eine andere ...” „... Wirkung hätte, als sie die nicht auf formulierte Regeln bezogene Präjudizienbindung im amerikanischen ...”
- „... ). Zur Kritik an dem daraus entstehenden „Paradox“ der Präjudizienbindung siehe Wasserstrom, The Judicial ...” „... stare decisis – der Grundsatz der Präjudizienbindung – „keine mechanische Formel“ und „kein unbedingtes ...” „... Präjudizienbindung mit dem Rechtsgebiet variiert.121 Eine geringere Bedeutung soll die Präjudizienbindung im ...”
- „... als Recht angesehen wurde. Eine gesetzlich oder gewohnheitsrechtliche etablierte Präjudizienbindung ...” „... , dass sich bei einer Präjudizienbindung die Fragen vermischen, was bisher entschieden wurde, was man ...” „... dies beeinträchtigt die systematische Klarheit. Zudem kann man im Falle einer Präjudizienbindung bei ...”
- „... Widersprüchlichkeit in der Charakterisierung der Präjudizienbindung hat dazu beigetragen, dass die dogmatische ...” „... amerikanischen Rechtsrealismus an der Präjudizienbindung hat dazu beigetragen, dass sich die Rechtswissenschaft ...” „... verlässlichere Grundlage als eine infolge der unklaren Präjudizienbindung unsichere Dogmatik. III. Die Praxis der ...”
- „... Interesse ist dabei die Frage, ob die Präjudizienbindung zu einer größeren Stabilität der amerikanischen ...” „... würde. Probst hat seine Ergebnisse immerhin zum Anlass genommen, für eine Präjudizienbindung in der ...” „... Präjudizienbindung bei der Schaffung der Verfassung gegolten und damit die erst durch sie den Gerichten verliehene ...”
- „... höchstrichterliche Änderungen auf. Ebenso wenig dürften allein die dogmatischen Regeln der Präjudizienbindung die ...” „... Gerichte, ohne dies allerdings empirisch zu belegen. 271 Präjudizienbindung führt daher nicht ...” „... . 273 daher keine Präjudizienbindung entfaltet. Die Gerichte müssen diese nicht per „overruling ...”
- „... eine Präjudizienbindung ablehnen, vermitteln daher ein verzerrtes Bild (B.III). Die quantitative wie ...” „... einen Teil der Rechtsprechungsänderungen erfasst. Dies hängt mit dem Grundsatz der Präjudizienbindung ...” „... annehmen, dass die Präjudizienbindung in der amerikanischen Rechtsprechung keinerlei Wirkung hat. Denn die ...”
- „... einer Änderung (c). a) Mangelnde Deduzierbarkeit der Entscheidung Vielfach ist eine Präjudizienbindung ...” „... hatten.356 Paradigmatisch für eine Rechtfertigung der Präjudizienbindung mittels Kritik am ...” „... Ansicht untersucht hat. Die Präjudizienbindung ist daher ungeeignet, die Sachdiskussion um die beste ...”
- „... Gerichtspraxis von einer Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten ...” „... . Interessanterweise beruhte selbst die englische Präjudizienbindung ursprünglich auf der Deklarativtheorie, indem sie ...” „... Präjudizienbindung vereinbar, wenn man den rechtsschaffenden Charakter der einzelnen Entscheidung bejaht und eine ...”
- „... Präjudizienbindung bei der Schaffung der Verfassung gegolten und damit die erst durch sie den Gerichten verliehene ...” „... Präjudizienbindung stammt aus dem englischen Recht, klassisch dafür Blackstone, Commentaries on the Laws of England ...” „... Präjudizienbindung in den USA einerseits Joseph Story, zitiert nach Anastasoff v. U.S., 223 F.3d 898, 904 (8th Cir ...”
- „... Gründe? Die erste Variante einer materiellrechtlichen Präjudizienbindung findet sich in der schon ...” „... materielle Präjudizienbindung generell. Den Ausgangspunkt dafür bildet die Frage, ob man einen Fall allein ...” „... Gründe verlangen. Eine Präjudizienbindung setzt daher die Bereitschaft voraus, etwas für sich genommen ...”
- „... Unterscheidung von formeller und materieller Bindung – für unvereinbar mit der Ablehnung einer Präjudizienbindung ...” „... hingegen irrelevant und müsste nicht eigens ausgeführt werden. Mangels Präjudizienbindung ist daher eine ...” „... fehlender Präjudizienbindung lässt sich eine Pflicht zur Auseinandersetzung mit der bisherigen ...”
- „... beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran ...” „... , 2010 Brigham Young Univ. L. Rev. 597, der in der Bindung Dritter die Funktion der Präjudizienbindung ...” „... sieht, aaO., 620, 633. 396 Einfachrechtlich spricht gegen eine Präjudizienbindung § 132 GVG.428 Er ...”
- „... 267 ändert. Als Symbol mag die Präjudizienbindung daher durchaus eine Rolle spielen und die ...” „... ausdrückliche Aufgabe der Präjudizienbindung geschieht in den USA nicht. Die amerikanischen Gerichte diskutieren ...” „... die Präjudizienbindung zudem konsequenter als die deutschen Gerichte die Besondere-Gründe-Formel. Sie ...”
- „... für die Aufgabe der Präjudizienbindung499 ? so als ob ohne Bindung vorherige Entscheidungen keinerlei ...” „... hinzunehmen? Zweifelhaft ist indes bereits die Voraussetzung, dass es ohne Präjudizienbindung zum Chaos kommt ...” „... Präjudizienbindung als „the ‚cement of legal principle‘ providing the necessary stability“; Kleinwort Benson Ltd. v ...”
- „... Präjudizienbindung. Dass der EuGH über bestimmte Fragen entscheidet, erfordert schließlich nicht, dass eine einmal ...” „... könnte der EuGH hingegen derartige Entscheidungen nicht treffen. Selbst eine Präjudizienbindung könnte ...” „... Entscheidung Vielfach ist eine Präjudizienbindung mit dem Abschied von der positivistischen Vorstellung einer ...”
- „... , wonach es in Deutschland keine Präjudizienbindung gibt. Aber das gilt in dieser Frage ebenso für eine ...” „... sich daher nur bedingt behaupten, „klassischer Weise“ bestünde in Deutschland keine Präjudizienbindung ...”
- „... permanentes Schwanken der Rechtsprechung hinzunehmen oder durch eine Präjudizienbindung die einmal ...” „... , wo eine Präjudizienbindung auf Art. 3 I GG gestützt wird, siehe auch oben D.III.2; D.V.1. 683 Kriele ...” „... und legitimieren, als dies bei einer Präjudizienbindung der Fall ist. Denn bei ihr müsste man die ...”
- „... Präjudizienbindung ist dann das Ergebnis prozessrechtlicher Vorkehrungen und kann rechtlich intendiert sein,8 so dass ...” „... Möglichkeiten einer Präjudizienbindung zu betrachten,9 beide aber streng voneinander zu unterscheiden. Somit ...”
- „... ist. Daher ist die bisher vorherrschende Konzentration auf die materiellrechtliche Präjudizienbindung ...” „... ist kaum bedroht. Aus diesen 67 Wegen dieser möglichen Rückwirkung einer Präjudizienbindung ...” „... daher nicht unbedingt von der Präjudizienbindung ab, sondern ebenso von der Gerichtsorganisation ...”
- „... . III.2. Die Zahl der Präjudizienaufgaben Angesichts der unklaren Regeln für die Präjudizienbindung ist ...” „... Präjudizienbindung sorgte danach dafür, dass die Aufgabe einer Entscheidung eine Ausnahme bleibt. Diese ...”
- „... beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran ...”
- „... Rechtsprechung wie für deren Änderung. Anders als dies aus Theorien der Präjudizienbindung folgt, spricht die ...”
- „... unwahrscheinlich, dass eine Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar ...”
- „... ) 221 ff Pfadabhängigkeit 154, 406 f Polarisation 155 Präjudizienbindung – formelle 290 ff ...”
- „... Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar erhöht: denn ausdrückliche ...”
- „... Gründe? Die erste Variante einer materiellrechtlichen Präjudizienbindung findet sich in der schon ...”
- „... ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG ...” „... daher, Art. 100 III GG so zu interpretieren, dass er eine fehlende materielle Präjudizienbindung durch ...”
- „... Demgegenüber ringen sich nur wenige Befürworter einer materiellen Präjudizienbindung wie Biaggini, Verfassung ...”
- „... Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten, S. 64; Kelsen, Reine ...”
- „... der Präjudizienbindung 241 III. Die Praxis der Präjudizienaufgabe 244 III.1. Das Erfordernis einer ...”
- „... . Verzichtet ein Rechtssystem nämlich auf eine Präjudizienbindung, reicht es aus, die Änderungsentscheidung ...”
- „... die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie ...”
- „... die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie ...”
- „... Law Journal 199, 204 (1992). Zur Kritik an dem daraus entstehenden „Paradox“ der Präjudizienbindung ...”
- „... einer Präjudizienbindung ausgeht.184 Denn je stärker diese ausgeprägt ist, desto eher versuchen die ...”
- „... Präjudizienbindung.222 Demgegenüber lehnen die deutschen Gerichte223 dieses Argument überwiegend ab. Das ...”
- „... präsumtiven Verbindlichkeit jedoch eine materiellrechtliche Präjudizienbindung voraus oder verstößt gegen das ...” „... Präjudizienbindung auch nicht auf eine Parallele zu den Beweislastregeln168 über eine ungeklärte Tatsachenfrage ...”
- „... Präjudizienbindung seit dem 16. Jahrhundert Weller, Die Bedeutung der Präjudizien im Verständnis der deutschen ...” „... Präjudizienbindung bei Blackstone, Commentaries on the Laws of England, vol. 1, p. 70: „The doctrine of the law then ...” „... Präjudizienbindung, D.II.2. 159 wichtige Gründe sprächen.307 Dass es die bisherige Ansicht dennoch nicht aufgab ...”
- „... entfalten daher nicht sämtliche Entscheidungen eine Präjudizienbindung.37 II.2. Der Begriff des „overruling ...”
- „... Präjudizienbindung525 schaut sie nach vorn, indem sie das für die Zukunft beste Recht zu bestimmen versucht. Da die ...”
- „... ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG ...”
- „... Entscheidungskohärenz durch den Mangel einer materiellen Präjudizienbindung398. Denn danach sind die vorherigen ...”