Zusammenfassung
Wann und warum ist die private Nutzung geistigen Eigentums vom Verbotsrecht des Rechtsinhabers frei? Diese Frage beantwortet das vorliegende Werk. Es stellt Reichweite und Begründung der Privilegierung privater Nutzung umfassend dar. Die Untersuchung umfasst die viel diskutierte Frage der Zulässigkeit der Privatkopie im Urheberrecht de lege lata und de lege ferenda, unter besonderer Berücksichtigung des Dreistufentests des internationalen Urheberrechts. Dabei zeigt der Autor auf, dass die Erlaubnisfreiheit der Privatkopie auch schutzwürdigen Interessen der Nutzer Rechnung trägt. Daneben werden die Rechtslage im Bereich der übrigen Schutzrechte sowie Parallelen und Unterschiede erläutert.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 133–134 III. Ergebnis 133–134
- 134–135 IV. Ausblick 134–135
- 135–138 D) Zusammenfassung 135–138
- 265–280 Literaturverzeichnis 265–280
30 Treffer gefunden
- „... Herstellen bzw. Vervielfältigen etc.Wie bereits erläutert entspricht das urheberrechtliche ...” „... Vervielfältigen dem Herstellen(bzw. dem Erzeugen, Aufbereiten und Nachbilden)1236 im Sinne der hier ...” „... , wenn die Vervielfältigung – neben dem bezweckten rein rezeptiven Werkgenuss durch die Person, welche ...”
- „... VervielfältigungsrechtNach § 17 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht, Vervielfältigungsstückeseines Werkes ...” „... Gesetzgeber zunächstumfassend ausgestaltet. Jedoch bestimmt § 53 UrhG die Zulässigkeit von Vervielfältigungen ...” „... weder unmittelbarnoch mittelbar Erwerbszwecken dient und zur Vervielfältigung nicht eine offensichtlich ...”
- „... Vervielfältigungshandlung,sondern vielmehr die des mit dem Vervielfältigungsstück beabsichtigten Gebrauchs.Eine Gemeinsamkeit mit ...” „... . Vervielfältigungen zumD)622 Vgl. o. S. 48 sowie Fn. 161.623 Vgl. o. S. 49 ff., dort im Einzelnen auch dazu, unter ...” „... auf den Zweck der Vervielfältigung ankommt. Die Vervielfältigung ist dann freigestellt, wenn sie „zum ...”
- „... Abs. 3 S. 2 UrhG auch entscheidend für die Privilegierung von Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch ...” „... . Die gesetzliche Lizenz zugunsten privater Vervielfältigungen im Urheberrechtdient nicht nur den ...” „... Vervielfältigungen ermöglicht, welcheohnehin nicht verhindert bzw. individuell lizenziert werden könnten. Sie ...”
- „... derVergleichbarkeit.Was die übrigen Voraussetzungen der urheberrechtlichen Privilegierung von Vervielfältigungen zum ...” „... Halbleiterschutzrecht, als dieVervielfältigung „weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen“ darf.Dem ...” „... Unklar ist dabei allerdings, wann eine Vervielfältigung „mittelbar“ Erwerbszwecken dient(vgl. dazu die ...”
- „... Halbleiterschutzrecht).255Herstellen bzw. Vervielfältigen etc.Wie bereits erläutert entspricht das urheberrechtliche ...” „... Vervielfältigen dem Herstellen(bzw. dem Erzeugen, Aufbereiten und Nachbilden)1236 im Sinne der hier ...” „... , wenn die Vervielfältigung – neben dem bezweckten rein rezeptiven Werkgenuss durch die Person, welche ...”
- „... Vervielfältigungsrechts zugunsten des produktiven Privatgebrauchs, namentlichder Vervielfältigung zu privaten ...” „... Verbotsrechts;„Marktversagen“Die Privilegierung der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch ist anders als die Freistellung privater ...” „... des „Korb zwei“354 regelmäßig hingewiesen wurde undwird:355 „Ein Verbot der privaten Vervielfältigung ...”
- „... Otto: Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch, in: GRUR 1954, S. 440 - 447.Bornkamm, Joachim: Der ...” „... Entwicklung der gesetzlichen und vertraglichen Regelung der Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch ...” „... Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch durch Übertragung aufTonträger und das Urheberrecht, in: UFITA Bd. 39 ...”
- „... Vervielfältigen im Urheberrecht das Herstellen im Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht,ebenso wie ...” „... MarkenG, da hierdurch wie auch durch das Herstellen bzw.Vervielfältigen eine neue Sache entsteht, die vom ...” „... somituneingeschränkt nur für die Nutzungshandlungen des Anbietens, Inverkehrbringenssowie Vervielfältigens bzw ...”
- „... von Vervielfältigungen zulässt. Die gesetzliche Lizenz zugunsten der Privatkopie würde einer ...” „... digitaler Vervielfältigungen fürden Privatgebrauch nach § 53 Abs. 1 UrhG für „unproblematisch“ hält.496 Vgl ...” „... ausführt,die Praxis der Bibliothek stelle „wegen ihrer gemeinsamen Züge mit der Vervielfältigung zumeigenen ...”
- „... § 53 Abs. 1 S. 2 UrhG: „Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch ...” „... . erwerbswirtschaftlichem Zweck die Schranke des § 53 Abs. 1 UrhG nicht eingriff, da dann keine Vervielfältigung „zum ...” „... Einfügung der Einschränkung, wonach die Vervielfältigung weder unmittelbar noch mittelbar ...”
- „... Vervielfältigung einer bestehenden Vorlage mittels technischer Mittel möglich. Diese Möglichkeit, welche die ...” „... Vervielfältigungen bildet, gibt es im Hinblick aufdie gewerblichen Schutzrechte praktisch nicht,1254 so dass ein ...” „... Herstellungs- bzw.Vervielfältigungshandlungen besteht dagegen Übereinstimmung auch insoweit, alsjeweils kein ...”
- „... private Vervielfältigungen weiterhin seine Bedeutung. Letztlich kann aber ein solches System denInteressen ...” „... eingeschränkt. Vervielfältigungen zumD)622 Vgl. o. S. 48 sowie Fn. 161.623 Vgl. o. S. 49 ff., dort im Einzelnen ...” „... persönlicheBeziehungen verbunden sind.628Anders als die übrigen Verwertungsrechte erfasst das Vervielfältigungsrecht ...”
- „... digitale Vervielfältigung verhindern, ist dieAnfertigung digitaler Kopien (unter Umgehung der ...” „... , die der Freiheit von Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch zugrunde liegt. Da Ziel dieser Arbeit ...” „... folgen,sowohl im Hinblick auf das Vervielfältigungsrecht als auch auf die übrigen Verwertungsrechte (s. unten in ...”
- „... VervielfältigungsrechtIV. 68Die Vorschrift des § 53 UrhG1. 69Entstehungsgeschichte2. 70Dogmatische Einordnung3. 71 ...” „... Herstellenaa) 171Vergleich Herstellen – Vervielfältigen: Abstellen auf denZweck des Herstellens?bb)171 ...” „... KennzeichenrechtsII. 253Anbieten und InverkehrbringenIII. 255Herstellen bzw. Vervielfältigen etc.IV. 256Gründe der ...”
- „... Nutzern dieVornahme digitaler Vervielfältigungen erlaubt sein soll und welche Rechtfertigungder ...” „... Erlaubnisfreiheit privater Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 UrhG zugrundeliegt, ist mittlerweile Gegenstand ...” „... mehreren,ebenso wie die (körperliche) Vervielfältigung nur eine von mehreren Formen der Nutzung immaterieller ...”
- „... Vervielfältigung hergestellte Kopien, vgl. nur v. Gamm,GeschmMG, § 6 Rn. 4; Nirk/Kurtze, § 6 Rn. 7 f.; a. A ...” „... : Brückmann/Günther/Beyerlein, § 38 Rn. 22. Zur bildhaften Wiedergabe körperlicher Gegenstände als Vervielfältigungi.S.d. § 17 ...” „... Abs. 1 UrhG vgl. BGH GRUR 2001, 51 (52) – Parfumflakon.196Vervielfältigen aus den bereits ausgeführten ...”
- „... Nutzern dieVornahme digitaler Vervielfältigungen erlaubt sein soll und welche Rechtfertigungder ...” „... Erlaubnisfreiheit privater Vervielfältigungen gemäß § 53 Abs. 1 UrhG zugrundeliegt, ist mittlerweile Gegenstand ...” „... mehreren,ebenso wie die (körperliche) Vervielfältigung nur eine von mehreren Formen der Nutzung immaterieller ...”
- „... dem Vervielfältigen im Urheberrecht), sodass aus den bereits dargelegten Gründen der Kreis von ...” „... Schließlich entspricht die Nachbildung demHerstellen im Patent- und Musterrecht – sowie dem Vervielfältigen im ...”
- „... - und Musterrecht – sowie dem Vervielfältigen im Urheberrecht– so dass auch insofern aus den oben ...” „... Verwertungsrechte, voraussetzt, dass die Vervielfältigung keinem Erwerbszweck dient.975 Vgl. o. bei Fn. 969.976 OLG ...” „... Vervielfältigungsrechts)974 angenähert würde.Letzteres erscheint dabei angesichts der grundsätzlich in Rechtsprechung und ...”
- „... Vervielfältigen aus den bereits ausgeführten Gründen912 im Patent- und Musterrechtdie ...”
- „... Beschränkung des ausschließlichen Rechts für Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch).90 Darauf weist in ...”
- „... Pauschalvergütung gerade für private Vervielfältigungen weiterhin seine Bedeutung. Letztlich kann aber ein solches ...”
- „... Vervielfältigen aus den bereits ausgeführten Gründen912 im Patent- und Musterrechtdie ...”
- „... privater Nutzung im VervielfältigungsrechtNach § 17 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht ...” „... Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch.Anders als bei den übrigen Verwertungsrechten knüpft ...” „... ) herzustellenden Vervielfältigungsstücken verletzt das Verbreitungsrecht des Urhebers.223Grundsätzliche Geltung des ...”
- „... einem Netzwerkserver eine urheberrechtlich relevante Vervielfältigung ist.205 Richtlinie 2001/29/EG des ...”
- „... Verwertungsrechte des UrhG (mit Ausnahme desVervielfältigungsrechtes) auch jede private Nutzung zunächst vom Schutz ...”
- „... anders auch als im Urheberrecht hinsichtlich der Beschränkungen des Vervielfältigungsrechts in § 53 UrhG ...”
- „... anders auch als im Urheberrecht hinsichtlich der Beschränkungen des Vervielfältigungsrechts in § 53 UrhG ...”
- „... Nutzung (ausschließlich) im Hinblick aufdas Vervielfältigungsrecht relevant ist,1222 richtet sich im ...”