Reformen des Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsystems

Zusammenfassung

Die Reformen der Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsysteme der EU und der EMRK nehmen mit dem Vertrag von Lissabon sowie dem 2010 ratifizierten 14. Zusatzprotokoll zur EMRK an Fahrt auf. Beide Gerichtssysteme haben in den letzten 50 Jahren eine bedeutende Entwicklung erfahren. EuGH und EGMR sind einerseits Integrationsmotor, andererseits Opfer ihres Erfolges. Die derzeitige Belastung bringt beide Gerichtssysteme an die Grenzen ihrer Funktionsfähigkeit und macht Reformen dringend notwendig.

Das Werk befasst sich mit verschiedenen Reformansätzen und untersucht deren Auswirkungen auf die Gerichtsbarkeit und den Rechtsschutz für den Bürger. Im Zentrum stehen dabei aktuelle Fragen der Reformen des Vorlageverfahrens, der Spezialisierung der Gerichte, der Grundrechtsbeschwerde, der Annahmeverfahren, des fast tracks sowie die Auswirkungen des Beitritts der EU zur EMRK.