Die verfassungsgerichtliche Kontrolle völkerrechtlicher Verträge
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Brasilien und Europa
Zusammenfassung
Das Werk beantwortet anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Systeme und Verfassungsrechtsprechungen zur Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit völkerrechtlicher Verträge in Brasilien und in Europa zentrale Fragen über die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Außenpolitik. Dabei analysiert die Autorin die Auswirkungen der Kontrollentscheidungen auf die Führung der Außenpolitik durch die Regierung sowie auf die staatlichen Verpflichtungen im Völkerrecht, das Verhalten nationaler Verfassungsgerichte bei der Überprüfung völkerrechtlicher Verträge, die Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle internationaler Verträge und letztlich die Interpretationsmethoden und Techniken, auf welche die nationalen Verfassungsgerichte bei der inhaltlichen Prüfung völkerrechtlicher Verträge zurückgreifen, um mögliche Widersprüche zwischen staatlichen völkerrechtlichen Bindungen und dem innerstaatlichen Verfassungsrecht zu vermeiden. Im Vergleich zum brasilianischen System werden 17 europäischen Rechtsordnungen untersucht. Darüber hinaus werden – im Rahmen von Exkursen – die Systeme und Rechtsprechungen von ausgewählten Ländern Lateinamerikas behandelt.
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- 17–21 Einführung 17–21
- 58–60 I. Benelux-Staaten 58–60
- 60–62 II. Italien 60–62
- 68–69 E. Fazit 68–69
- 70–87 I. In Deutschland 70–87
- 87–106 II. In Frankreich 87–106
- 146–148 C. Fazit 146–148
- 149–188 A. In Brasilien 149–188
- 184–188 IV. Bewertung 184–188
- 188–206 B. In Deutschland 188–206
- 204–206 III. Bewertung 204–206
- 206–221 C. In Frankreich 206–221
- 220–221 III. Bewertung 220–221
- 221–224 I. Belgien 221–224
- 224–226 II. Italien 224–226
- 226–229 III. Portugal 226–229
- 229–231 IV. Spanien 229–231
- 231–233 V. Nordische Staaten 231–233
- 246–258 Ergebnisse der Arbeit 246–258
- 259–265 Literaturverzeichnis 259–265