Inlandsvollstreckung mit Auslandswirkung

Zusammenfassung

Auch bei ausländischem Leistungsort können Handlungs- und Unterlassungsentscheidungen im Inland vollstreckt werden. Diese Möglichkeit eröffnet dem Gläubiger interessante Vollstreckungsoptionen und beschäftigt auch die Gerichte, da sich durch die Auslandsberührungen der Vollstreckung eine Reihe von Besonderheiten für das Verfahren ergeben.

Das Werk bietet eine systematische Erfassung und Aufarbeitung der mit der Inlandsvollstreckung einhergehenden Probleme – von der kontrovers diskutierten Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit über die Zuständigkeit und das Rechtsschutzbedürfnis bis zum anwendbaren Vollstreckungsmittel, das insbesondere bei der Vollstreckung vertretbarer Handlungen Schwierigkeiten bereitet. Weitere Besonderheiten ergeben sich auf Grund der denkbaren Kumulation von verschiedenstaatlichen Vollstreckungsmitteln und der unionsrechtlichen und völkervertraglichen Möglichkeit der grenzüberschreitenden Vollstreckung von „Zwangsgeldentscheidungen“.

Die Autorin ist diesen und weiteren Fragen nachgegangen und hat das nationale und unionsrechtliche Prozessrecht analysiert sowie eine Neufassung von Art. 49 EuGVVO angeregt.