Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

Andrea Pomana

doi:10.5771/9783845227672

Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 41 1. Auflage 2011

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doi.org/10.5771/9783845227672
ISBN print: 978-3-8329-5930-2
ISBN online: 978-3-8452-2767-2
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Zusammenfassung

Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien wie das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die britische Renewables Obligation Order (ROO) sind staatliche Interventionsakte und als solche mit den Grundprinzipien des freien und Gemeinsamen Marktes nicht durchweg in Einklang zu bringen. Die Autorin untersucht die Vereinbarkeit des EEG und der ROO mit dem Europäischen Wirtschaftsrecht des Lissabon-Vertrages, insbesondere mit der Warenverkehrsfreiheit und dem Beihilfenrecht. Dieser Analyse geht eine rechtsvergleichende Untersuchung des EEG und der ROO voran sowie deren Bedeutung für die Einhaltung der Ziele der Europäischen Union bei der Förderung erneuerbarer Energien: Umweltschutz, nachhaltige Energieversorgung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.

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Erste Phase bis 1986 S. 48-60
„... der Europäischen Atomgemeinschaft (EAGV)103 war die Förderung und der Ausbau der Kernenergie, um eine ...”
Exkurs: Rechtsgrundlagen der Förderung erneuerbarer Energien im Vereinigten Königreich S. 226-241
„... Kernenergie als beihilfenrechtswidrig: Europäische Kommission, XX. Bericht über die Wettbewerbspolitik (1990 ...”
Kompetenz der EG für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 100-137
„... Entscheidungen über den Ausstieg aus der Kernenergie oder der Verzicht auf bestimmte Brennstoffe aus ...”