Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung
Eine empirische Analyse am Beispiel des Sächsischen Landtages
Zusammenfassung
Den Landesparlamenten wird besonders bei der Gesetzgebung ein bedeutender Autoritätsverlust attestiert. Wie viele Kompetenzen die Länder tatsächlich verloren haben und auf welche Ursachen diese Verluste zurückzuführen sind, sind die zentralen Fragestellungen dieser Arbeit.
Parallel dazu erfolgt mittels standardisierter Umfragen sowie Experteninterviews die Untersuchung zum Selbstverständnis der sächsischen Abgeordneten in ihrer Funktion als Gesetzgeber. Die zielführende Gegenüberstellung der Realität versus Wahrnehmung zeigt Diskrepanzen auf und liefert wichtige Erkenntnisse für die Föderalismusdiskussion. Der Ausblick offenbart, ob die Föderalismusreform I und II zur Stärkung der Länderkompetenzen beitragen.
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- 7–8 Danksagung 7–8
- 21–42 1. Einleitung 21–42
- 32–38 1.3 Methodik 32–38
- 38–42 1.4 Aufbau 38–42
- 127–132 3.5 Zusammenfassung 127–132
- 155–158 4.4 Zusammenfassung 155–158
- 211–216 5.3.3 Selbstentmachtung 211–216
- 221–224 5.3.6 Sonstige Ursachen 221–224
- 224–230 5.4 Zusammenfassung 224–230
- 253–257 6.2.3 Selbstentmachtung 253–257
- 260–262 6.3 Zusammenfassung 260–262
- 286–288 7.1.3 Strafvollzug 286–288
- 288–289 7.1.4 Versammlungsrecht 288–289
- 289–290 7.1.5 Heimrecht 289–290
- 292–295 7.1.7 Umwelt 292–295
- 331–335 7.5.2 Reformvorschläge 331–335
- 351–354 7.7 Zusammenfassung 351–354
- 355–376 8. Schluss 355–376
- 355–372 8.1 Zusammenfassung 355–372
- 377–378 9.1 Abbildungen im Text 377–378
- 379–381 9.3 Tabellen im Text 379–381
- 381–382 9.4 Tabellen im Anhang 381–382
- 397–400 10.2 Quellenverzeichnis 397–400
- 397–398 10.2.1 Internetquellen 397–398
- 401–415 11. Anhang 401–415
21 Treffer gefunden
- „... Bildung und Hochschule/WissenschaftZentrales Anliegen der Länder war es, die politischen ...” „... Verantwortlichkeiten auf derEbene der Bildung und Kultur neu zu strukturieren und so die Handlungs- sowie ...” „... Entscheidungsfähigkeit von Bund und Ländern zu verbessern. „Die Zuständigkeiten fürBildung und Kultur waren dabei aus ...”
- „... der Wissenschaft in ihrer Bedeutung unterschätzt.894Für den Alltag der Menschen in Deutschland kommt ...” „... Wissenschaft gilt diese nachgewiesene legislative Selbstbefassung und Zuständigkeitskompensation auf Kosten der ...” „... zurrealen Gesetzgebungstätigkeit in den „Hoheitsbereichen“ wie Bildung und Innere Sicherheit (Polizeiwesen ...”
- „... Kulturhoheit und Bildung – in erschreckendem Maße zurückgedrängt worden. Auch wenn die Parlamentarier die ...” „... Bildung, Soziales und Innere Sicherheiterfolgt. Das entspricht jedoch nicht der Wahrheit. Die sächsische ...” „... Wissenschaft die Rolle der Landesregierungen selbstverständlich anerkannt wird, die Rolle der Parlamente ...”
- „... , in: Zeitschrift für politische Bildung, 35. Jg./2002, H. 4, S. 62-82.10.1.2386Böhm, Johann: Grußwort, ...” „... parlamentarischen Demokratie, München: 1995, S. 8-14.Böhmler, Rudolf: Bildung und Kultur. in: Holtschneider, Rainer ...” „... erhalten, aber in eine neue Form gegossen, in: Bundeszentrale fürpolitische Bildung (Hrsg.): Vertrag von ...”
- „... tatsächliche Amtsführung der Abgeordneten in der Wissenschaft(Bereich: Parlamentarismusforschung, Politische ...” „... Bildung684) oberste Priorität einnehmen.685 Doch wie sieht die Berufswirklichkeit der Landtagsabgeordneten ...” „... “ verankert.692 Hier gleicht das Bild der Wissenschaft von der einheitlichen und einanderbedingenden ...”
- „... Staatsverträge. Wie in der Wissenschaft wird auch von denAbgeordneten unterschätzt, dass gerade die Novellierung ...” „... parlamentarischenNormalzeiten bestehen zwar weiterhin Spielräume in der Bildungs-, Kultur- und Umweltpolitik oder beim Wasser ...” „... „Alleinherrschaft“ durch die CDU ergebensich keine programmatischen Veränderungen in den Bereichen Bildung ...”
- „... Vgl. Schünemann, 2008, S. 8.277Bildung und Hochschule/WissenschaftZentrales Anliegen der Länder war es ...” „... immer lauter.946 Trotz vielfältiger, unterschiedlicher Akzentuierungen bestehtin der wissenschaftlichen ...” „... originären Zuständigkeitsbereich bzw. ihreKernkompetenzen (Bildung, Kultur und Inneres mit dem Dienstrecht ...”
- „... wenigerforschten Politikbereichen. Verglichen mit der wissenschaftlichen Literatur über denBundestag und den ...” „... Deutschland“von G. Loewenberg wissenschaftlich sehr intensiv erforscht.28 Vgl. Schneider, Herbert ...” „... Reform,In: Zeitschrift für politische Bildung, 35. Jg./2002, H. 4, S. 62-82; Thaysen, Uwe: Die ...”
- „... , Besoldung und Versorgung der Landesbeamten7.1.1274Bildung und Hochschule/Wissenschaft7.1.2 278Strafvollzug ...” „... manchen einen Realitätsverlust. Wenn sich eine unterschiedliche Sicht der11Wissenschaft und der Politik ...”
- „... 75633 3. WP65BildungSchule 2 - - 1 1 2Hochschule, Aka-demien 10 2 - 1 3 2Soziales, Gesundheit, Jugendund ...” „... Rahmen des Bundes bemerkbar machen.632 Vgl. Gremmer, 1990, S. 96; wird in der Wissenschaft nur ...” „... desKulturgutes gegen Abwanderung ins Ausland zu.Würde der Bereich Bildung (wie z. T. üblich) in die Kategorie ...”
- „... allerdings eine wissenschaftlich fundierte Basis oft vermissen lassen. Diese Arbeit stellt den Anfang ...” „... dazu, die Stärkeren einzuholen. In der Öffentlichkeit1347, denMedien und ebenso in der Wissenschaft ...” „... in den eigenen „Hoheitsbereichen“ wie Bildung (Schule mit nur zwei Prozent), Polizeiwesenund Kultur ...”
- „... Staatsreformgremiums. Das ist aus wissenschaftlicher Perspektive bedauerlich: Das geringe Interesse der Landtage und ...” „... , Experteninterview am19.08.2004).1305 Der Art. 23 Abs. 6 GG weist an, dass im Bereich von schulischer Bildung, Kultur ...” „... Revitalisierung des Wettbewerbsföderalismus mit inbegriffen. Aus dervorangegangenen wissenschaftlichen Betrachtung ...”
- „... wissenschaftlich nachgewiesenen – Erkenntnis, kann eine wirksame Therapiegegen die Auswüchse des deutschen ...” „... völlig legitime Kampf um Zuständigkeiten und Kom-5.3.2778 Im Bereich Bildungs- und Schulpolitik kommt die ...”
- „... wissenschaftlich nachgewiesenen – Erkenntnis, kann eine wirksame Therapiegegen die Auswüchse des deutschen ...” „... völlig legitime Kampf um Zuständigkeiten und Kom-5.3.2778 Im Bereich Bildungs- und Schulpolitik kommt die ...”
- „... durchdie Europäische Union herrscht im Allgemeinen Einigkeit in der Wissenschaft.574 Unter Verweis auf die ...” „... ?, in: Politische Bildung, 35. Jg./2002, 2002, S. 86.575 Auch Börzel hat dieses Problem zu Recht erkannt ...”
- „... Prozesse“710. Diese Erkenntnis des ehemaligen Leiters der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildung ...” „... werden. Die Wissenschaft undExpertengremien können keine Gesetze beschließen, nur die Abgeordneten sind ...”
- „... Revitalisierung des Wettbewerbsföderalismus mit inbegriffen. Aus dervorangegangenen wissenschaftlichen Betrachtung ...” „... SachgebieteGestaltungsgesetzeKompetenzbereichErstkodifikationenÄnderungen dereigenen Gesetzgebung16 591323Bildung Schule - -Hochschule, Akademien 1 5Soziales, Gesundheit ...” „... nicht.Auswirkungen der Reform in den Bereichen „Justiz“ und „Bildung“ (Schule undHochschule) sind nicht zu ...”
- „... In der Wissenschaft gelten sie sogar als Kern dessen, was (mit allen negativen Konnotationen ...” „... Einrichtungen und bei Vorhaben wissenschaftlicher Forschung von überregionaler Bedeutung.Die ...” „... darüber hinaus ein Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Bildungsplanung, der Förderung von ...”
- „... wird künftig die Förderung von Vorhaben der Wissenschaft an Hochschulen möglich – z. B. die ...” „... Fördermitteln für Vorhaben der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen giltkünftig das Einstimmigkeitsprinzip ...” „... Kooperationsmöglichkeiten auf Vorhaben der Wissenschaft (auchder Lehre). „Die damit im Ergebnis jedem einzelnen Bundesland ...”
- „... Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien zu erscheinen, um für eine Zustimmungzu werben. Im Endergebnis ...” „... AK-Sitzungen für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien.374 Vgl. Jun, 1996, S. 494.375 Vgl. Stober, 1992 ...” „... Bildungswesens ausräumen zu können.348Diese Zielsetzung erscheint aufgrund der Entwicklung des bundesstaatlichen ...”
- „... Verantwortungslosigkeit innerhalb des Mischfinanzierungssystems.439 In der Wissenschaft gelten sie sogar als Kern dessen ...” „... selbst im Bildungsbereich immer wieder fürbillige Münze verkauft“407. Für diesen von Joachim Linck ...”