Bewusste Lücken im Gesetz und der Verweis auf "Wissenschaft und Praxis"
Zusammenfassung
Die Unvollständigkeit von Gesetzen liegt zumeist in der Tatsache begründet, dass der Gesetzgeber im Zeitpunkt der Gesetzgebung nicht sämtliche für die Zukunft relevante Fallkonstellationen antizipieren kann. Andererseits sind auch vereinzelt Regelungen zu bestimmten Rechtsfragen vom Gesetzgeber gezielt offen gelassen worden, obwohl die Regelungsbedürftigkeit bereits im Zeitpunkt der Gesetzgebung bekannt war.
Dieses als „bewusste Lücke“ bekannte Phänomen ist Gegenstand der Untersuchung. Dabei wird in methodologischer Hinsicht die bewusste Lücke begrifflich konkretisiert und in die verbreitete Lückentypologie eingeordnet sowie gegenüber ähnlich gelagerten Konstellationen, in denen das Gesetz bedeutungsvoll schweigt, abgegrenzt. Da der Verzicht auf die Anordnung einzelner Rechtsfragen eine Vorgehensweise darstellt, mit der insbesondere der historische BGB-Gesetzgeber in Verbindung gebracht wird, werden unter gesetzgebungstechnischen Aspekten anhand der Kodifikationsarbeiten zum deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch die Gründe für den Regelungsverzicht und die Bedeutung des damit einhergehenden Verweises auf „Wissenschaft und Praxis“ erforscht.
- 5–6 Vorwort 5–6
- 15–18 A. Einleitung 15–18
- 15–16 I. Einführung 15–16
- 23–24 4. Ergebnis 23–24
- 38–48 2. Abgrenzungen 38–48
- 94–94 5. Fazit 94–94
- 108–110 4. Ergebnis 108–110
- 110–112 IV. Schlussfolgerungen 110–112
- 113–114 Quellenverzeichnis 113–114
- 115–128 Literaturverzeichnis 115–128
- 129–130 Personenregister 129–130