Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften
Zusammenfassung
Verwaltungsvorschriften spielen eine erhebliche Rolle für das Verwaltungshandeln. Mit der enormen tatsächlichen Bedeutung der Verwaltungsvorschriften hält ihre rechtliche Durchdringung (immer noch) nicht Schritt. Das Augenmerk der vorliegenden Arbeit gilt neben der Rechtsnatur insbesondere auch den spezifischen Fehlerfolgen von Verwaltungsvorschriften.
Die Verfasserin stellt zunächst die These auf, dass sämtliche Arten von Verwaltungsvorschriften Außenwirkung haben. In einem zweiten Teil werden auf dieser Grundlage mögliche Fehlerquellen der Handlungsform untersucht und Maßstäbe für ihre Behandlung sowohl durch die Gerichte als auch innerhalb der Verwaltung aufgestellt. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Verwaltungsvorschriften werden die Grundbedingungen einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre ausgelotet. Die Arbeit greift dazu aktuelle Entwicklungstendenzen wie das Erfordernis autoritativer Geltungsbeendigung und Fragen der Normerhaltung auf.
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- 19–20 Einleitung 19–20
- 31–31 D Zwischenergebnis 31–31
- 39–39 D Zwischenergebnis 39–39
- 107–107 D Ergebnis 107–107
- 107–109 A Erlassbefugnis 107–109
- 109–111 B Bekanntgabe 109–111
- 115–116 B Sonderfallvorbehalt 115–116
- 117–172 § 1 Rechtswidrigkeit 117–172
- 117–127 A Ausgangspunkt 117–127
- 127–133 B Rechtsverstoß 127–133
- 133–172 C Zu beachtendes Recht 133–172
- 172–172 D Ergebnis 172–172
- 172–189 A Fehlerfolgenlehre 172–189
- 222–223 C Ergebnis 222–223
- 223–226 A Fehlerfolgenlehre 223–226
- 242–242 C Ergebnis 242–242
- 243–246 Zusammenfassung 243–246
- 247–258 Literaturverzeichnis 247–258