Die Regeloffenlegung im Patentrecht
Ein zweckwidriger Anachronismus
Zusammenfassung
Anhand der Analyse des Zusammentreffens von lauterkeits- und patentrechtlichem Erfindungsschutz am Beispiel der Regeloffenlegung entwirft der Autor ein geschlossenes zweistufiges System des technischen Innovationsschutzes. Er widerspricht jenen Stimmen, die den lauterkeitsrechtlichen Geheimnis- und den Patentschutz als kaum kompatible Welten begreifen. Das patentrechtliche Institut der Regeloffenlegung erweist sich dabei als überholt und kontraproduktiv. Es verhindert gegenwärtig, dass jenes umfassende Schutzsystem für technische Innovationen – bestehend aus Patent-, Gebrauchsmuster- und Geheimnisschutz – die synergetische Wirkung zeigen kann, die in dem System grundsätzlich angelegt ist.
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- 5–10 Vorwort 5–10
- 13–19 A. Einleitung 13–19
- 18–19 II. Terminologie 18–19
- 20–163 B. Hauptteil 20–163
- 164–168 C. Ergebnis 164–168
- 169–178 Literaturverzeichnis 169–178