Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG
Symbiotische Theorie zum Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht
Zusammenfassung
Im Verhältnis von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht steht ein Paradigmenwechsel an. Durch die UWG-Novelle 2008 zur Umsetzung der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG und die Einführung des neuen § 5 Abs. 2 UWG ist die These des BGH vom Vorrang des Markenrechts gegenüber dem Lauterkeitsrecht obsolet geworden.
Die Arbeit analysiert das bisherige und zeigt das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht anhand einer schutzzweckorientierten „Symbiotischen Theorie“ auf. Die Symbiotische Theorie erlaubt eine Dogmatik zum Lauterkeits- und Kennzeichenrecht, die mit der Rechtsprechung des EuGH konform ist.
Durch klare Orientierung an den Funktionen und Grenzen beider Rechtsgebiete wird dem Rechtsanwender ermöglicht, anhand klar umrissener Kriterien zu vorhersehbaren Ergebnissen zu gelangen. Das führt zu Rechtssicherheit, die es in diesem Gebiet derzeit nicht gibt und die sowohl den Inhabern von Kennzeichen, aber auch den Verbrauchern und Verbraucherverbänden leichter als bisher ermöglicht, Inhalte und Grenzen von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht zu bestimmen.
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- 5–6 Vorwort 5–6
- 13–17 A. Problemaufriss 13–17
- 86–90 4. Stellungnahme 86–90
- 90–144 IV. Die Wirkung des Inkrafttretens des UWG-2004 und die Entwicklung bis zur UWG-Reform 2008 90–144
- 97–108 2. § 4 Nr. 9 UWG-2004 97–108
- 108–114 3. § 4 Nr. 10 UWG-2004 108–114
- 114–114 4. § 4 Nr. 11 UWG-2004 114–114
- 122–139 6. § 6 UWG-2004 122–139
- 139–142 7. Aktivlegitimation 139–142
- 144–146 V. Fazit 144–146
- 202–232 F. Das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht nach der Symbiotischen Theorie 202–232
- 202–211 I. § 5 UWG 202–211
- 210–211 5. Zusammenfassung 210–211
- 213–218 III. § 6 UWG 213–218
- 216–218 3. Konkurrenzen 216–218
- 218–229 IV. § 4 UWG 218–229
- 218–222 1. § 4 Nr. 7 218–222
- 222–229 2. § 4 Nr. 9 222–229
- 229–232 V. § 3 UWG 229–232
- 233–234 G. Fazit & Ausblick 233–234
- 235–242 Literaturverzeichnis 235–242
- 235–236 Kommentare 235–236
- 236–242 Aufsätze 236–242
51 Treffer gefunden
- „... übersehen werden, dass seit Anfang der 1980er Jahre auch das lauterkeitsrechtliche Verbraucherschutzrecht ...” „... der Weg zum richtigen Verständnis beider Gebiete, Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht, nur über die ...” „... betroffenen Interessen im Einzelfall.955 II. „Lauterkeitsrechtliche Kennzeichenrechte“ Anders könnte man das ...”
- „... . 3. Lauterkeitsrecht als objektives Marktordnungsrecht Welche Maßstäbe sind also auf Seiten des ...” „... Lauterkeitsrechts anzulegen? Das hängt davon ab, wie man die Regelungen des Lauterkeitsrechts insgesamt versteht ...” „... . Ausgehend von der Schutzzwecktrias des § 1 UWG kann das Lauterkeitsrecht als objektives Marktordnungsrecht ...”
- „... Europarechts, der fehlende Wille oder Mut zu einer wirklich umfassenden Harmonisierung des Lauterkeitsrechts ...” „... Bedeutung für die Praxis ist das Verhältnis der neuen lauterkeitsrechtlichen Vorschriften des § 5 Abs. 2 UWG ...” „... deutsche Lauterkeitsrecht nicht, eine so offen verbraucherschützende Regelung ist dem deutschen Markenrecht ...”
- „... einem einheitlichen Lauterkeitsrecht mit einem Schwerpunkt beim Schutz der Verbraucher und der ...” „... verhindert, dass sich das Lauterkeitsrecht soweit auseinanderentwickelt, dass weitere europäische ...” „... C-Verbraucherschutzrecht und B2B-Konkurrentenschutz zu trennen.1085 Vielmehr ist von einem einheitlichen Lauterkeitsrecht ...”
- „... lauterkeitsrechtlichen Tatbeständen nicht um den Schutz der Leistung als solcher, sondern darum, inwiefern Interessen der ...” „... betroffen seien. Daher werde auch im Kennzeichenrecht Erfolgsunrecht, im Lauterkeitsrecht immer konkretes ...” „... Handlungsunrecht geahndet– das Lauterkeitsrecht verleihe eben keine absoluten, in jedem Fall und gegen jedermann ...”
- „... 170 E. Das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht In diesem Abschnitt werden ...” „... von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht vorgebracht worden sind. Das Kapitel mündet in die ...” „... niederrangigen) Wertungen des Lauterkeitsrechts berücksichtigt werden müssten. Aufgrund dieser Einfachheit und ...”
- „... . Lauterkeitsrecht1 nach dem UWG und Kennzeichenrecht nach dem MarkenG und bemüht sich, Antworten zu finden ...” „... Kennzeichen eingeführt. Nachdem damit Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht trennbar geworden waren, stellte ...” „... parallel oder ergänzend angewendet werden sollten. Das Lauterkeitsrecht hingegen hat im Laufe der ...”
- „... Lauterkeitsrecht ein Paradigmenwechsel ansteht. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass die UWG-Novelle 2008 ...” „... falsch. Der Tsunami, der die aktuelle Gesetzesänderung für das Verhältnis Lauterkeitsrecht ...” „... entspricht der Funktion des Lauterkeitsrechts als eines objektiven Marktordnungsrechts. Diese äußert sich im ...”
- „... Lauterkeitsrecht und Markenrecht bis zur UWG-Novelle 2008 18 I. Die Entwicklung der Schutzrichtungen im Recht ...” „... : Vom Wettbewerbsrecht zum Lauterkeitsrecht 51 II. Die Entwicklung des Markenrechts 54 C. Das Verhältnis ...” „... von Lauterkeitsrecht und Markenrecht bis zur UWG-Reform 2008 58 I. Die Entstehung des ...”
- „... Lauterkeitsrechts im Gemeinschaftsrecht, da der Schutz der Gewerbetreibenden nur teilweise im Bereich der ...” „... Lauterkeitsrecht[s].“ Dennoch gebe es Überschneidungen und Interferenzen. Trotz dieser „Overlaps“ bestünden im rein ...” „... , hält der deutsche Gesetzgeber insgesamt am bewährten Konzept des integrierten Lauterkeitsrechts fest ...”
- „... dürften über den Umweg des Lauterkeitsrechts keine „Quasi-Ausschließlichkeitsrechte“ gewährt werden, es ...” „... unterbreitet. aa) § 4 Nr. 9 als allgemeiner lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz Im Vorfeld der ...” „... ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, sondern als selbständigen lauterkeitsrechtlichen ...”
- „... Marken- und Lauterkeitsrecht zu qualifizieren. Aktuell geltend sind das die neue Markenrichtlinie1002 ...” „... lauterkeitsrechtliche Vorschriften mitbestimmt. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei der Verbraucherschutzfunktion der ...” „... Kennzeicheninhaber geschützt.1016 Eine gewisse Ausnahme ist hierbei der lauterkeitsrechtlich geprägte Schutz der ...”
- „... Abgrenzung Lauterkeitsrecht/IP-Rechte, in: GRUR Int. 2007, 986-990. dies.: Die Richtlinie 2005/29/EG über ...” „... Kennzeichenrecht und Lauterkeitsrecht – Ein Beitrag zur kumulativen und subsidiären Normenkonkurrenz im ...” „... , 408-412. Glöckner, Jochen: Der gegenständliche Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts nach der ...”
- „... Lauterkeitsrecht ergeben, sowie, ob der deutsche Gesetzgeber diesen Folgen durch die Umsetzung gerecht geworden ist ...” „... Verwechslungsgefahr im Lauterkeitsrecht gefordert.811 Eine solche Vorschrift findet sich nun in Art. 6 Abs. 2 lit. a ...” „... Lauterkeitsrichtlinie auf den gesamten Bereich des Lauterkeitsrechts ausgedehnt.814 In der Begründung zum ...”
- „... Verhältnis von Kennzeichenrecht und Lauterkeitsrecht zusammenfassend wie folgt zu beurteilen: Das ...” „... vom Lauterkeitsrecht eine Begrenzung gegenüber dem Markenschutz ausgeht. ? Im Bereich des ergänzenden ...” „... lauterkeitsrechtlichen Norm wegen fehlender markenmäßiger Benutzung als nicht gegeben an.806 ? Schließlich hat der BGH ...”
- „... Kennzeichenrechts durch das MarkenG den lauterkeitsrechtlichen Schutz einschränken wollte. Anlass für diese ...” „... beim Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht vor. Dazu trägt Glöckner vor: „Ob von dem ...” „... Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht würden die markenrechtlichen Regelungen indes nicht in aller ...”
- „... Richtlinie auf dem Gebiet des europäischen Lauterkeitsrechts. Schon seit Verabschiedung der ...” „... E-Commerce-Richtlinie135 waren Bestrebungen nach einer Harmonisierung des Lauterkeitsrechts erkennbar, die sich im ...” „... Lauterkeitsrecht angewendet werden sollte.137 Schricker und Henning-Bodewig hatten demgegenüber in ihrem Gutachten ...”
- „... , lauterkeitsrechtliche Kennzeichenbegriff, der auch bei § 6 Abs. 2 Nr. 3 und 4 eingreift. Dieser erfasst nicht nur ...” „... Damit solle verhindert werden, dass der lauterkeitsrechtliche Schutz weiter reiche als der des ...” „... Lauterkeitsrecht nicht. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH sind vielmehr alle absoluten Schutzhindernisse des ...”
- „... Lauterkeitsrechts mitwirken. Dazu wurden zwei Gutachten eingeholt, eins von Karl-Heinz Fezer75, eins von Schricker ...” „... auf dem Gebiet des Lauterkeitsrechts vorgestellt.77 Die Intention war, mit diesem Doppelentwurf ...” „... , WRP 2001, 1367. 77 Köhler/Bornkamm/Henning-Bodewig, Vorschlag für eine Richtlinie zum Lauterkeitsrecht ...”
- „... bringt die Richtlinie auch Neuerungen und Aspekte, die dem deutschen Lauterkeitsrecht bislang fremd sind ...” „... deutsche Lauterkeitsrecht eingearbeitet werden müssen. 6. Die kleine UWG-Novelle 2008 Gegenstand dieser ...” „... Aufsplitterung des deutschen Lauterkeitsrechts nach Schutzrichtungen zu verhindern, sollten Änderungen alle von ...”
- „... lauterkeitsrechtlichen Tatbestand ohne Schnittmenge zum Markenrecht. Wenn man der Vorrangthese folgt, ist es somit ...” „... Schutzzwecktrias und dem Einzug des Verbraucher- und Allgemeinheitsschutzes im Lauterkeitsrecht verfehlt.454 ...” „... einen Ausschluss der Anwendung lauterkeitsrechtlicher Bestimmungen vorsah, wohingegen die Endfassung der ...”
- „... . Nach alledem waren Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht eng miteinander verbunden und nach allgemeiner ...” „... . III. Der Erlass des Markengesetzes und seine Wirkung auf das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und ...” „... Kennzeichenrecht Durch den Erlass des Markengesetzes wurden Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht klar voneinander ...”
- „... 60 II. Die Entwicklung unter dem UWG-1909 Nachdem ein Lauterkeitsrecht mit dem UWG-1896 und dann ...” „... vermeidet die Verwendung des Begriffes „Wettbewerbsrecht“ als Synonym für „Lauterkeitsrecht“ und hält sich ...” „... Bornkamm umfasst nurmehr das UWG sowie die Nebengesetze PAngVO und UKlaG und somit das Lauterkeitsrecht ...”
- „... 58 C. Das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht bis zur UWG-Reform 2008 Soweit es in der ...” „... Praxis zu Überschneidungen von Lauterkeitsrecht und Markenrecht kommt, ist die neuere Rechtsprechung von ...” „... Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht nicht nur ein Spezialitätsverhältnis, sondern sogar ein Sperrverhältnis. 286 ...”
- „... wettbewerbsrechtlichen Schutzes“ 466 durch den BGH. Die lauterkeitsrechtliche Komponente wird besonders deutlich in der ...” „... zeigt nicht nur die enge Verbundenheit von Lauterkeitsrecht und Wettbewerbsrecht, sondern auch die ...” „... vergleichbarer Einschnitt im Verhältnis zwischen Lauterkeitsrecht und Markenrecht. Das hat seine Ursache bereits ...”
- „... lauterkeitsrechtliche Kennzeichenbegriff, der gleichermaßen bekannte wie unbekannte, markenrechtlich geschützte und ...” „... werden, da sich eine dem § 4 Nr. 7 entsprechende Regelung im europäischen Lauterkeitsrecht nicht findet ...” „... , lauterkeitsrechtliche Schwelle der Herabsetzung oder Verunglimpfung erreicht ist. Bei bekannten Kennzeichen spricht ...”
- „... 5 Vorwort Das Lauterkeitsrecht ist in den vergangenen Jahren vermehrt Gegenstand der Gesetzgebung ...” „... Funktionieren des europäischen Binnenmarkts ein einheitliches und von Brüssel vorgegebenes Lauterkeitsrecht ...” „... Verhältnis des lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes zum Kennzeichenrecht nach dem Markenrecht ein ...”
- „... und spricht nunmehr von „Lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz“.873 Damit will er dem geänderten ...” „... lit. a) UWG geschehen.875 d) Gesetzliche Regelung des Verhältnisses von Lauterkeitsrecht und ...” „... durchringen konnte sich der Gesetzgeber dagegen, das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und ...”
- „... UWG geschützt werden.265 Schon durch ihre Rechtsquellen waren das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht ...” „... Markengesetzes und seine Wirkung auf das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht, S. 65 ff. 271 So ...” „... lauterkeitsrechtlichen Ausgestaltung ein Fremdkörper im Markenrecht und im Markengesetz ist.275 In dieser Arbeit geht es ...”
- „... lauterkeitsrechtliche Ansprüche ausgeschlossen, wenn die Herkunftstäuschung nicht vermeidbar war, da in diesem Fall kein ...” „... Rechtsprechung des EuGH zur Umsetzung von Richtlinien, um Markenrecht und zum Lauterkeitsrecht vereinbaren ...” „... . „Irreführung über die betriebliche Herkunft (§ 5 I 2 Nr 1) und lauterkeitsrechtlicher Schutz vor Verwechslungen ...”
- „... 18 B. Die Entwicklung von Lauterkeitsrecht und Markenrecht bis zur UWG-Novelle 2008 Für diese ...” „... einer nationalen und europäischen Entwicklung zu verstehen. Insbesondere das Lauterkeitsrecht hat sich ...” „... Lauterkeitsrechts ist gerade im Gange13 – wie auch in den Schutzrichtungen in den vergangenen einhundert Jahren ...”
- „... 202 F. Das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht nach der Symbiotischen Theorie Im ...” „... Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht gesehen, mit dem die Vorrangthese nicht vereinbar ist.1107 Die Vorschrift ...” „... der weite, lauterkeitsrechtliche Kennzeichenbegriff, der auch bei § 6 Abs. 2 Nr. 3 und 4 eingreift ...”
- „... Kennzeicheninhaber, das Lauterkeitsrecht und namentlich § 5 UWG-2004 diene dem Schutz von Abnehmern, Konkurrenten und ...” „... herrschenden Lehre dem Lauterkeitsrecht unterfielen, will er aufgrund der Folgen bei der Aktivlegitimation auch ...” „... Henning-Bodewig lehnt die Einschränkung des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots ganz ab. Eine solche ...”
- „... dem Boden des Lauterkeitsrechts zu bestimmen, wie es der gesetzgeberischen Wertung entspricht. 6. § 6 ...” „... mit dem „Vorrang des Lauterkeitsrechts“ nicht zu vereinbaren, von dem der EuGH ausge- 674 ...” „... weite, lauterkeitsrechtliche Kennzeichenbegriff gelten.719 Auf Bekanntheit der Kennzeichen soll es nicht ...”
- „... Einschränkung der lauterkeitsrechtlichen Irreführung über die betriebliche Herkunft geschaffen hatte, um den ...” „... von § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG neben dem ebenfalls lauterkeitsrechtlich ausgestalteten Schutz der ...” „... Rechte des Markeninhabers stärken kann1166, schwerpunktmäßig jedoch lauterkeitsrechtlichen ...”
- „... Kennzeichen- und LauterkeitsrechtNomosD61. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed ...” „... BärenfängerDas Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWGSymbiotische Theorie zum ...”
- „... Verwechslungsgefahr in Lauterkeitsrecht und Markenrecht einheitlich auszulegen. In einem zweiten Schritt kann dann ...” „... “ begründen und daher lauterkeitsrechtliche Ansprüche selbst dann nicht auslösen, wenn damit eine gewisse ...”
- „... „lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz“, vgl. dazu Rn. 9.2 und die Überschrift des Kapitels mit den Vorauflagen. Zur ...” „... zu einem „lauterkeitsrechtlichen Quasi-Schutzrecht“ führen. Andererseits zeige das Beispiel, dass ...” „... nicht zugänglich sind, lauterkeitsrechtlich aber ein schützenswertes Leistungsergebnis sein könnten.533 ...”
- „... 2001 (zitiert: Fezer, Markenrecht, Aufl., § … RdNr.). Fezer, Karl-Heinz (Hrsg.): Lauterkeitsrecht. 2 ...” „... ., § … RdNr.). Heermann Peter und Hirsch, Günter (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, München ...”
- „... lauterkeitsrechtlich ausgestalteten Schutz der §§ 126 ff. MarkenG zuzulassen.1162 Erforderlich ist auch hierbei – und ...” „... lauterkeitsrechtlichen Irreführungsschutz im Interesse von Verbrauchern und Allgemeinheit gewährt.1167 Deshalb steht es ...”
- „... Theorie Begriffe wie die Verwechslungsgefahr in Lauterkeitsrecht und Markenrecht einheitlich auszulegen ...” „... keinen Verstoß gegen die „fachliche Sorgfalt“ begründen und daher lauterkeitsrechtliche Ansprüche selbst ...”
- „... Liberalisierung des Lauterkeitsrechts nicht vereinbar ist, die komplette Rechtsprechung zu § 1 UWG-1909, die sich ...” „... Lauterkeitsrecht zusammenfassend wie folgt zu beurteilen: Das Grundverständnis wird dominiert von der Vorrangthese ...”
- „... UWG der weite, lauterkeitsrechtliche Kennzeichenbegriff.1192 Lediglich für § 6 Abs. 2 Nr. 6 ist ...” „... Tatbestand dieser lauterkeitsrechtlichen Vorschrift ist somit nach dem Kennzeichenrecht zu definieren.1193 ...”
- „... lauterkeitsrechtlicher Anspruch nur gegeben, wenn die Marke „Falke“ über ihre Bekanntheit einen besonderen Ruf für ...” „... . [20 ff.]. 168 „lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes“920 und sieht insbesondere lit. a) als ...”
- „... der lauterkeitsrechtlichen Tatbestände stimmt Hacker mit Ingerl/Rohnke weitgehend überein.415 Starck ...” „... lauterkeitsrechtlichen Ursprungs seien, mithin die Schutzzwecke so verschieden gar nicht seien.423 Die Autorin beschließt ...”
- „... 168 „lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes“920 und sieht insbesondere lit. a) als besonders ...”
- „... zumindest im deutschen Lauterkeitsrecht ohne Vorbild ist.885 Eine frühe Ansicht Köhlers, den Anhang nur ...”
- „... verkennt die Symbiose von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht. Eine sachgerechte Lösung kann durch eine ...”
- „... Generalklausel.792 Dabei wird aber verkannt, dass es mit dem Ziel der Liberalisierung des Lauterkeitsrechts nicht ...”
- „... Rechtsdurchsetzung im Bereich des Lauterkeitsrechts mit den Mitteln des zivilrechtlichen Anspruchs und nicht mittels ...”
- „... sonstigen Marktbeteiligten, allen voran der Verbraucher.67 Das Lauterkeitsrecht hat sich somit innerhalb ...”