Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts
Vergaberechtlicher Rahmen für Gründung, Beauftragung und Geschäftstätigkeit von kommunalen Eigengesellschaften, Kooperationen und Public Private Partnerships
Zusammenfassung
Kommunale Energieversorger müssen dem mit der Liberalisierung der Energiemärkte einhergehenden Wettbewerbsdruck standhalten. Dies führt zur Wahl von Rechtsformen, die ein unternehmerisches Tätigwerden ermöglichen, sowie zur Kooperation mit Privaten und anderen Kommunen. Das Werk zeigt, wie sich hierbei die Geltung des Vergaberechts beeinflussen lässt.
Die Ausgestaltung des Unternehmens entscheidet darüber, ob es direkt oder nur nach Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens von der Kommune mit Energieversorgungstätigkeiten beauftragt werden kann und ob es selbst bei seiner Tätigkeit vergaberechtlichen Verpflichtungen unterliegt. Bei der Beauftragung des Unternehmens geht es insbesondere um den Begriff des öffentlichen Auftrags, um Dienstleistungskonzessionen und um Inhouse-Geschäfte. Für die Unternehmenstätigkeit kommt es auf den Begriff des öffentlichen Auftraggebers, den Anwendungsbereich des Sektorenvergaberechts, seine Ausnahmeregelungen sowie das Vergaberechtsregime für Unterschwellenvergaben an.
Damit ist das Werk außer für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen auch allgemein für Vergaberechtler in Wissenschaft und Praxis interessant.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 15–22 A. Einleitung 15–22
- 21–22 III. Methodik 21–22
- 25–29 1. Vergaberecht 25–29
- 88–91 5. Zwischenfazit 88–91
- 139–144 E. Fazit und Ausblick 139–144
- 145–153 Literaturverzeichnis 145–153