Rechtsfragen überlanger Verfahrensdauer nach nationalem Recht und der EMRK

Zusammenfassung

Anders als die Hälfte der Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention ist die Bundesrepublik Deutschland nach wie vor nicht der Forderung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nachgekommen, einen geeigneten Rechtsbehelf gegen überlange Gerichtsverfahren in ihr Rechtssystem einzuführen. Auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Grundgesetzes arbeitet die Verfasserin zunächst die Voraussetzungen für den Anspruch auf angemessene Verfahrensdauer und Rechtsmittel zu seiner Durchsetzung innerhalb der fünf deutschen Gerichtszweige heraus, bevor sie sich der praktischen Umsetzung dieser Vorgaben zuwendet.

Ausgelöst durch den Rechtsprechungswechsel des Bundesgerichthofes zur Kompensation von Verfahrensverzögerungen in Strafverfahren beschäftigt sich die Untersuchung vorab mit der Frage, inwiefern Verfahrensverzögerungen bereits unmittelbare Relevanz für den Inhalt der späteren gerichtlichen Entscheidung haben können. Im Anschluss daran zeigt sie, anhand unterschiedlicher Lösungsansätze in Deutschland und vorhandener Rechtsbehelfe in anderen Mitgliedstaaten, auf, wie ein künftiger Rechtsbehelf im deutschen Recht aussehen könnte.