Die Rechtsprechung des EuGH in ihrer Bedeutung für das nationale und internationale Recht der direkt

Zusammenfassung

Die Auswirkungen des Europäischen Rechts auf das mitgliedstaatliche Steuerrecht sind erheblich. Die Entwicklung wird insbesondere durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union geprägt. Die Entscheidungen des EuGH zwingen die Mitgliedstaaten häufig zu Gesetzesänderungen und sind nicht selten verbunden mit gravierenden Belastungen für die nationalen Haushalte. Daher stellen sich grundlegende Fragen der Zuständigkeitsverteilung und der Gewaltenteilung im Hinblick auf die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten der EU. Berührt ist daneben das Verhältnis zu dem maßgeblich durch Doppelbesteuerungsabkommen geregelten internationalen Steuerrecht.

Um diese Aspekte stärker ins Bewusstsein zu rufen und neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung zu diskutieren, hat im Bundesministerium der Finanzen ein international ausgerichtetes Kolloquium stattgefunden. Richter des EuGH und hoher Gerichte der Mitgliedstaaten haben gemeinsam mit international anerkannten Experten und Praktikern ihre Analysen vorgetragen und beraten. Ein wichtiges Kriterium für die soziale Akzeptanz der Rechtsprechung war dabei das Thema der steuerlichen Belastungsgleichheit im grenzüberschreitenden und innerstaatlichen Vergleich.

Der neue Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der Vorträge, die bei diesem Kolloquium gehalten worden sind. Sie wurden von den Verfassern für die Veröffentlichung aktualisiert. Die Referate befassen sich mit den Aufgaben, Entwicklungen und Konsequenzen der Rechtsprechung des EuGH im Bereich der direkten Steuern.

Das Werk richtet sich vor allem an Steuerwissenschaftler und Europarechtler.

Mit Beiträgen von:

Peter J. Wattel, Koen Lenaerts, Raffale Russo, Dietmar Gosch, Philippe Martin, Axel Nawrath, Philip Baker, Lerke Osterloh, Richard Lyal, Hanno Kube, Joachim Wieland, Clemens Fuest