Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung
Eine Untersuchung am Beispiel des EnWG und TKG
Zusammenfassung
Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von klassischem Kartellrecht zur Netzregulierung im Energie- und Telekommunikationssektor. Ihr Ziel ist es, die sich aus diesem Verhältnis ergebenden Probleme einer Lösung zuzuführen.
Während das Kartellrecht auf netzbedingte Marktmacht im Falle eines Missbrauchs reagiert, bestimmt das Regulierungsrecht das Marktverhalten des marktmächtigen Netzbetreibers bereits im Vorfeld eines möglichen Missbrauchs, indem es ein bestimmtes Marktverhalten vorschreibt. Dieser Überschneidungsbereich wird zum einen durch das materiellrechtliche Verhältnis zwischen Kartell- und Regulierungsrecht beeinflusst. Zum anderen spielt die verfahrensrechtliche Kompetenzverteilung zwischen den Kartell- und Regulierungsbehörden sowie zwischen den Verwaltungs- und den ordentlichen Gerichten eine zentrale Rolle.
Beide Aspekte untersucht die Arbeit umfassend. Der Einfluss des europäischen Kartellrechts bildet dabei einen Schwerpunkt. Letztlich bietet die aktuelle Rechtslage zahlreiche Einfallstore für sich widersprechende Entscheidungen der Behörden und Gerichte. Der Autor diskutiert deshalb, wie dieser Gefahr auf Grundlage der aktuellen Gesetzeslage begegnet werden kann.
- 21–26 Einführung 21–26
- 21–24 A. Problemstellung 21–24
- 116–117 D. Zusammenfassung 116–117
- 119–121 II. Der Rechtsweg im GWB 119–121
- 140–143 II. Der Rechtsweg 140–143
- 143–144 D. Zusammenfassung 143–144
- 180–181 I. Die Ausgangssituation 180–181
- 196–197 III. Zwischenergebnis 196–197
- 197–198 I. Die Ausgangssituation 197–198
- 213–214 III. Zwischenergebnis 213–214
- 214–214 I. Die Ausgangssituation 214–214
- 220–220 III. Zwischenergebnis 220–220
- 220–221 I. Die Ausgangssituation 220–221
- 223–224 I. Die Ausgangssituation 223–224
- 225–226 F. Zusammenfassung 225–226
- 227–228 A. Aktuelle Situation 227–228
- 228–229 B. Ausblick 228–229
- 230–244 Literaturverzeichnis 230–244