Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

Zusammenfassung

Das UN-Kaufrecht hat über die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Einfluss auf die Ausgestaltung des Rücktrittsrechts im BGB genommen. Strukturiert nach übergreifenden Gesichtspunkten werden die Voraussetzungen, Ausschlussgründe und Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung und des Rücktritts rechtsvergleichend und eingehend untersucht. Die Arbeit bietet konkrete Auslegungshinweise de lege lata sowohl für das UN-Kaufrecht als auch das BGB, unter anderem zu den Tatbestandsmerkmalen der „wesentlichen Vertragsverletzung“ und der „nicht unerheblichen Pflichtverletzung“. Zudem werden Vorschläge de lege ferenda für das BGB und HGB unterbreitet. Die gewonnenen Ergebnisse wiederum bilden die Basis für Vorschläge zur Ausgestaltung der Vertragsauflösung im Common Frame of Reference bzw. in einem etwaigen optionalen Instrument. Zu diesem Zweck greift die Arbeit an geeigneter Stelle auch auf die Principles of European Contract Law zurück und berücksichtigt zugleich die korrespondierenden Regelungen in den Acquis Principles sowie im Draft of Common Frame of Reference.