Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

Zusammenfassung

Angetrieben von Bürgermeistern, Stadtwerken, Initiativen und mittelständischen Unternehmen findet in der örtlichen Energieversorgung ein rasanter Wandel hin zur Energieautonomie statt – häufiges Ziel: die 100 %-Erneuerbare-Energie-Kommune.

Vor diesem Hintergrund erarbeitet der Autor verfassungsrechtliche Lösungen für immer wiederkehrende Streitfragen: Dürfen Städte und Gemeinden die Welt retten wollen? Oder sind sie auf ihren „Kirchturm“ beschränkt?

Für die Kommunalverwaltung, -wirtschaft und -politik sowie für Initiativen aus der Bürgerschaft ist diese Grundlagenarbeit von hohem praktischem Wert. Denn mit der neuen Energiewelt wandern längst verloren geglaubte Kompetenzen zurück zu den Gemeinden. In Bewegung gerät dadurch auch die Beurteilung kommunaler Betätigungen, z.B. im Konzessionsvertragsrecht (Energienetzbetrieb), im Gemeindewirtschaftsrecht (Energieerzeugung) und in der Bauleitplanung (Solarsatzungen). Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen für Solarsatzungen aus dem Bau- und Kommunalrecht – insbesondere die Marburger Solarsatzung, gegen die sogar der Vorwurf der „Öko-Diktatur“ erhoben wird.

Der Autor bringt seine Erfahrungen als langjähriger Stadtverordneter der Stadt Vellmar und als in der Kommunalberatung tätiger Rechtsanwalt ein.