Zusammenfassung
Der baurechtliche Vorbescheid ermöglicht eine zeitliche und inhaltliche Gliederung komplexer Entscheidungen. Er ist damit das wichtigste Instrument der Verfahrensstufung im baurechtlichen Genehmigungsverfahren. Insbesondere aufgrund der Bindungswirkung für das nachfolgende Baugenehmigungsverfahren hat dieses Institut eine erhebliche Praxisrelevanz.
Vor diesem Hintergrund werden in der Arbeit die Probleme und Streitfragen aufgezeigt, die sich im Rahmen der Voranfrage und des Vorbescheids ergeben. Dabei trägt der Autor auch den landesrechtlichen Besonderheiten Rechnung und liefert praxisorientierte Lösungsansätze.
Das Werk gibt sowohl dem Bauherrn als auch der behördlichen und gerichtlichen Praxis eine Hilfestellung für eine ordnungsgemäße Durchführung des Vorbescheidsverfahrens und die Beantwortung streitiger Rechtsfragen.
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- „... gesetzlichen Normierung ist nach ganz überwiegender Auffassung der Erlass von Teilentscheidungen – so auch die ...” „... Fragenkomplexe vorwegnehmende Teilentscheidungen. Darüber hinaus ergebe sich die Zulässigkeit einer Teilregelung ...” „... darüber, ob die Behörde von der Möglichkeit, Teilentscheidungen vorweg durch Verwaltungsakt zu treffen ...”
- „... einer Teilentscheidung bzw. der Gesamtheit der Teilentscheidungen die gleiche Bindungswirkung zukommt ...”
- „... Rechtsprechung als eine vorweggenommene (Teil-)Entscheidung in Form eines Verwaltungsaktes über die vom Bauherrn ...” „... abschließende vorweggenommene Teilentscheidung, vermittle er dem Bauherrn bezüglich des entschiedenen Teils die ...” „... angeknüpft werden, soweit die Teilentscheidung nach ihrem Inhalt einen Teilausschnitt aus der baurechtlichen ...”
- „... Zusammenhang zwischen den Teilentscheidungen sinnvollerweise bestehen bleiben kann. Steht die Nebenbestimmung ...”
- „... zwischen den Teilentscheidungen sinnvollerweise bestehen bleiben kann. Steht die Nebenbestimmung eines ...”
- „... vorangegangener Teilentscheidungen gemäß § 43 VwVfG bedingt. Hingegen ist nicht – wie auch die §§ 48 ff. VwVfG ...”