Zensur im Internet

Zusammenfassung

Die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt, muss bislang noch als ungeklärt bezeichnet werden. Anliegen der Untersuchung ist es daher, die für Art. 5 GG entwickelte Dogmatik kritisch auf ihre Tauglichkeit für die aus der gegenwärtigen Entwicklung zur Informationsgesellschaft erwachsenden Herausforderungen zu überprüfen. Die herrschende Interpretation des Schutzbereichs und der Schranken wird dabei in Zweifel gezogen. Schließlich wird mit Blick auf die Medienkonvergenz, aber auch auf die tatsächlich bestehenden, neuen Gefährdungslagen für die digitale Kommunikationsfreiheit ein neues, liberales Verständnis des Art. 5 GG vorgeschlagen.