Die Zukunft des Lissabon-Vertrages

Zusammenfassung

Das Buch mit der Fortführung des Lissaboner Vertrages in einem kurzgefassten Verfassungsvertrag ist zunächst - zusammen mit der umfassenden Begründung - vor allem ein kritischer Kommentar und ein schlankes Spiegelbild zum neuen Doppelvertrag der EU.

Das Werk soll zugleich für die Zukunft einen konkreten Beitrag zur Theorie des Staatenverbundes leisten und wertet hierzu auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni 2009 aus. Die Weiterentwicklung des europäischen Verfassungsverbundes ist unausweichlich, wenn man allein das unklare Profil der EU und die zunehmende Einschaltung der nationalen Parlamente bedenkt.

Im Einzelnen werden mehrere Neuerungen vorgeschlagen, wie z.B. die Einführung einer besonders qualifizierten Mehrheit im europäischen Rat/Ministerrat (zwischen der Einstimmigkeit und der qualifizierten Mehrheit) und Regelungen zur politischen Vitalisierung von Parlament und Kommission.

Der Verfasser, Jurist und Volkswirt, war Staatssekretär in Niedersachsen und Lehrbeauftragter der Universität Frankfurt/Oder. Er hat schon 1987 mit seinem Entwurf eines Verfassungsvertrages die Begriffe "Verfassungsvertrag" und "Verfassungskonvent" in das Europarecht eingeführt.