Der Vertrag von Lissabon

Zusammenfassung

Mit dem Vertrag von Lissabon beschließt die EU ihren langjährigen internen Reformprozess. Die Autoren des Bandes kommentieren den Vertrag anhand der Struktur des neuen EU-Vertrags, dessen einzelne Titel den jeweiligen Analysen in Gänze vorangestellt sind. Das Werk vereint Sichtweisen aus den Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in interdisziplinärer Perspektive, um den Vertrag umfassend zu würdigen. Neben der eingehenden Analyse der Vertragsbestimmungen hinsichtlich ihrer Relevanz für die Europäische Union und ihre politische Entwicklung, bewerten die Autoren den Vertrag von Lissabon im Vergleich zum Vertrag von Nizza als rechtlichem Referenzpunkt und dem gescheiterten europäischen Verfassungsvertrag als politischem Orientierungspunkt. Dabei zeigt sich, dass der Vertrag von Lissabon aus integrationspolitischer Sicht zwar in vielen Fällen mehr als der Vertrag von Nizza, aber weniger als der Verfassungsvertrag bietet. Bisweilen entsteht aber auch ein ganz anderer Eindruck, so dass sich insgesamt ein sehr differenziertes, wenn auch stellenweise ambivalentes Bild des neuen europäischen Primärrechts ergibt.