Zusammenfassung
Ansprüche aus Arbeitszeitguthaben, aus Altersteilzeit im Blockmodell oder aus betrieblicher Altersversorgung sind in der Insolvenz des Unternehmens oft ungesicherte Insolvenzforderungen. Die Autorin untersucht die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells (bzw. CTA-Modells) zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen: Das Unternehmen überträgt hierbei einem "Treuhänder" – u.a. zur Bilanzverkürzung nach dem International Accounting Standard (IAS) 19.7 oder nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB – Vermögen, das dieser in der Insolvenz des Unternehmens zur Befriedigung dieser Arbeitnehmeransprüche verwenden soll.
Die Verfasserin analysiert, wie sich die Insolvenz auf die verschiedenen Treuhandschaften des Doppeltreuhandmodells auswirkt. Dabei setzt sie sich kritisch u.a. mit den von Hirschberger und Wiezer vertretenen Ansichten auseinander.
- 90–152 3. Kapitel: Gründe für die Einrichtung des Doppeltreuhandmodells bei Arbeitnehmeransprüchen 90–152
- 111–111 F. Transparenz 111–111
- 111–113 H. Zwischenergebnis 111–113
- 134–134 B. Zwischenergebnis 134–134
- 145–146 B. Exkurs: US-GAAP 145–146
- 151–152 E. Zwischenergebnis 151–152
- 152–152 § 10 Zwischenergebnis 152–152
- 155–155 § 13 Verwaltungsfunktion 155–155
- 155–155 § 14 Zwischenergebnis 155–155
- 242–242 D. Zwischenergebnis 242–242
- 275–275 E. Zwischenergebnis 275–275
- 275–281 A. Verwertungsbefugnis 275–281
- 285–285 E. Zwischenergebnis 285–285
- 285–309 § 25 Insolvenzanfechtung 285–309
- 307–309 E. Zwischenergebnis 307–309
- 333–335 E. Zwischenergebnis 333–335
- 373–374 C. Zwischenergebnis 373–374
- 392–393 C. Zwischenergebnis 392–393
- 393–395 A. Gruppentreuhand 393–395
- 400–408 D. Kontenmodelle 400–408
- 408–409 E. Zwischenergebnis 408–409
- 419–420 § 41 Fazit 419–420
- 421–443 Literaturverzeichnis 421–443
27 Treffer gefunden
- „... Altersteilzeitvereinbarungen, in: DB 2003, S. 1384–1386. Allianz, »Neue Allianz Treuhand« Pressmitteilung der Allianz vom ...” „... -, Konkurs- und VergleichsR). Bayer, Walter, Der Vertrag zugunsten Dritter – neuere Dogmengeschichte ...” „... Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung durch den PSVaG, in: DB 2006, S. 2125–2127. Ders ...”
- „... einer Insolvenzsicherung ihrer Arbeitnehmeransprüche wahr, die aus dem von ihm verwalteten ...” „... außerhalb der Insolvenz. § 2 Doppeltreuhandmodelle zur Verwaltung und Insolvenzsicherung ...” „... eingesetzt: Neben der – hier untersuchten – Verwaltung und Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen8 ...”
- „... Doppeltreuhandmodell in der Insolvenz des Unternehmens Um abschätzen zu können, inwieweit eine Insolvenzsicherung durch ...” „... dem Grad der gesetzlichen Sicherung ohne zusätzliche zivilrechtliche Insolvenzsicherung eingeordnet ...” „... . Es bestehen zwei Kategorien der Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche: Entweder sind die ...”
- „... Blockmodell Unternehmen, die das Doppeltreuhandmodell zur Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben und von ...” „... Altersteilzeitansprüchen nutzen möchten, sind nach § 7e SGB IV bzw. nach § 8a AltTZG gesetzlich zur Insolvenzsicherung ...” „... . aus § 8a AltTZG. Mit Wirkung zum 01.01.2009 wurde § 7e Abs. 7 SGB IV neu geregelt, wonach nunmehr ...”
- „... Finanzamt übernimmt. § 8 Insolvenzsicherung der Begünstigten Die Arbeitnehmeransprüche sind regelmäßig ...” „... gesetzlichen Insolvenzsicherung dieser Forderungen hat Einfluss auf die Motivation der Unternehmen zur ...” „... Insolvenzsicherung mittels des Doppeltreuhandmodells. Besteht kein gesetzlicher Insolvenzschutz, erhalten die ...”
- „... Insolvenzsicherung von ArbeitnehmeransprüchenNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 ...” „... Arbeit wird die Insolvenzfestigkeit dieses Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von ...” „... 25 1. Kapitel: Das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von ...”
- „... absichern. Die Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche unterfällt der Sicherungsfunktion des ...” „... Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen sollen die Begünstigten nicht Inhaber einer dinglichen Sicherheit ...” „... den Fall der Insolvenz zu gewähren. Das zur Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche dienende ...”
- „... Sicherungszweck, die Insolvenzsicherung, dann keinen Bestand mehr hat. Eine nachträgliche Absicherung neuer ...” „... die Sicherheit anwendbar ist. Das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von ...” „... Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von Arbeitneh- 1485 § 27. 1486 § 28. 1487 § 29. 1488 § 30. 1489 § 31 A ...”
- „... Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen juristische Personen als Treuhänder gewählt,1217 so dass nachfolgend ...” „... , 587 ff.; Seyfriedt, Rechnungslegung, S. 87; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 140 ...” „... . 1220 Schwind, in: FS Andresen 2006, S. 585, 587 Fn. 7; Wiezer, Insolvenzsicherung von ...”
- „... Überblick z. B. bei von Ahsen/Nölle DB 2003, 1384, 1385; Schietinger, Insolvenzsicherung von ...” „... ; Schietinger, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben, S. 23 ff.; Smid/Lindenberg DZWIR 2006, 133, 134. 116 ...” „... – mit Ausnahme des nicht zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen benötigten ...”
- „... 202 Mittels des Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen wird die ...” „... wieder entziehen kann, ohne ihnen eine neue werthaltige Sicherheit zu gewähren. B. Zwischenergebnis Der ...” „... geschlossenen Sicherungsvereinbarungen begründet. Beim Doppeltreuhandmodell zur Insolvenzsicherung von ...”
- „... , die sowohl Abreden über die Verwaltungstätigkeit des Treuhänders als auch über die Insolvenzsicherung ...” „... nachträglich beschließt, dass der Treuhänder auch die Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche aus dem ...” „... verschiedenen Dokumenten enthalten sind. Die im Rahmen des Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von ...”
- „... Insolvenzsicherung in der Insolvenz des Unternehmens befriedigt werden. Nur wenn diese Ansprüche nicht insolvenzfest ...” „... Arten von Versorgungsansprüchen ohne eine Insolvenzsicherung durch das Doppeltreuhandmodell dargestellt ...” „... .; Vogel/Neufeld ZIP 2004, 1938, 1945; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 57. 122 BAG, Urt. v ...”
- „... Verwaltungstreuhand und eine auf die Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche der Begünstigten bezogene ...” „... Sicherungsvereinbarungen, wenn nachträglich neue Begünstigte durch den Treuhänder abgesichert werden sollen und das ...” „... Sicherheit anwendbar ist. Das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von ...”
- „... Sicherungstreuhand führen, wäre das Doppeltreuhandmodell nicht insolvenzsicher. 998 Lohmann, Insolvenzsicherung von ...” „... , S. 2, 13; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 152. 999 Vgl. hierzu in § 24 A. III ...” „... ; Uhlenbruck-Hirte, InsO, § 134 Rn. 31; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 171. 1007 BGH, Urt. v ...”
- „... 134 IV. Insolvenzsicherung als Anreiz für Mehrarbeit Vielfach besteht ein Interesse der Unternehmen ...” „... zivilrechtliche Insolvenzsicherung sind Arbeitszeitguthaben jedoch gesetzlich nur unzureichend gegen die Insolvenz ...” „... . Allerdings können die Unternehmen hierfür auch jegliche andere Form der Insolvenzsicherung nutzen. B ...”
- „... , 697 mit Verweis auf ein Tarifmodell). Vielmehr entstehe der Entgeltanspruch jeden Monat neu. Dies ist ...” „... Insolvenzsicherung in der Insolvenz des Unternehmens befriedigt werden. Nur wenn diese Ansprüche nicht insolvenzfest ...” „... Arten von Versorgungsansprüchen ohne eine Insolvenzsicherung durch das Doppeltreuhandmodell dargestellt ...”
- „... Einbeziehung neuer Begünstigter in die Sicherung setzt gem. § 129 Abs. 1 InsO voraus, dass dies zu einer ...” „... Gläubigerbenachteiligung führt. Werden nachträglich neue Begünstigte in die Sicherung einbezogen, verringert sich zunächst ...” „... neuer Begünstigter an das Unternehmen hätte ausgeschüttet werden müssen, liegt eine ...”
- „... neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits gesicherter Begünstigter Werden nach Einrichtung des ...” „... Doppeltreuhandmodells nachträglich neue Begünstigte abgesichert oder erwerben die gesicherten Begünstigten nachträglich ...” „... aus dem Grundverhältnis neue oder höhere Arbeitnehmeransprüche,1150 stellt sich die Frage, ob in ...”
- „... wirtschaften. Die Möglichkeit, den Treuhänder bewusst nicht zu dotieren, obwohl z. B. neue Ansprüche ...” „... zur privatrechtlichen Insolvenzsicherung. Daher können die Unternehmen grundsätzlich frei darüber ...” „... eine Unterdeckung in der Bilanz ausgewiesen werden muss, muss regelmäßig neu ermittelt werden. Das ...”
- „... verschiedenen Dokumenten enthalten sind. Die im Rahmen des Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von ...” „... Auswechselung des Treuhänders muss gewährleistet sein, dass den Begünstigten gegen den neuen Treuhänder ein ...” „... Anspruch zusteht. Der alte Treuhänder darf das Treuhandvermögen nur auf den neuen Treuhänder übertragen ...”
- „... , Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 172 m. w. N. in Fn. 732. 1077 Vgl. zur Anfechtung der Sicherheit in ...” „... eine neue anfechtungsrelevante Handlung bestehen, würde das Absonderungsrecht nach § 51 Nr. 1 InsO ...” „... , wenn nachträglich neue Begünstigte durch den Treuhänder abgesichert werden sollen und das ...”
- „... der Begünstigten A. Nachträgliche Absicherung neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits ...” „... gesicherter Begünstigter Werden nach Einrichtung des Doppeltreuhandmodells nachträglich neue Begünstigte ...” „... abgesichert oder erwerben die gesicherten Begünstigten nachträglich aus dem Grundverhältnis neue oder höhere ...”
- „... neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits gesicherter Begünstigter Werden nach Einrichtung des ...” „... Doppeltreuhandmodells nachträglich neue Begünstigte abgesichert oder erwerben die gesicherten Begünstigten nachträglich ...” „... aus dem Grundverhältnis neue oder höhere Arbeitnehmeransprüche,1150 stellt sich die Frage, ob in ...”
- „... des Verwertungserlöses eine neue anfechtungsrelevante Handlung bestehen, würde das Absonderungsrecht ...” „... Sicherungsvereinbarungen, wenn nachträglich neue Begünstigte durch den Treuhänder abgesichert werden sollen und das ...” „... Drei-Monats-Zeitraums ist das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen ...”
- „... . InsO dem Treuhänder zusteht. D. Zwischenergebnis I. Zur nachträglichen Absicherung neuer Begünstigter ...” „... Das Unternehmen kann nachträglich neue Begünstigte gegen die eigene Insolvenz absichern. Diese ...” „... Begünstigten gewährt wurde. Vielmehr können nur die mit den neuen Begünstigten geschlossenen ...”
- „... gesicherten Begünstigten bestehen, würden die neuen Begünstigten bei Unterdotierung stets benachteiligt ...” „... Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung besteht für viele Begünstigte neben der Absicherung über das ...”