Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber
Eine Überprüfung verfassungsrechtlicher Grundsätze an ausgewählten Vereinfachungsideen
Zusammenfassung
Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, welche verfassungsrechtlichen Restriktionen der einfache Gesetzgeber auf dem Gebiet des Einkommensteuerrechts zu beachten hat.
Überprüft werden die gängigen Topoi zur Begrenzung steuerlicher Gestaltungsspielräume. Neben dem materiellen Gehalt der Kompetenznormen werden die Grundrechte und insbesondere die Aussagen zum Leistungsfähigkeitsprinzip, zur Systematisierbarkeit und Folgerichtigkeit des Steuerrechts untersucht.
Die herausgearbeiteten theoretischen Thesen werden sodann praktisch untersucht. Anhand von Vereinfachungsvorbildern aus dem Ausland und aus der Wissenschaft werden mögliche Vereinfachungsmaßnahmen für das deutsche Einkommensteuergesetz vorgestellt.
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- 19–22 A. Einleitung 19–22
- 137–147 4. Ergebnis 137–147
- 221–224 E. Ergebnis 221–224
- 225–247 Literaturverzeichnis 225–247