Vertragsfreiheit bei Eheverträgen
Zusammenfassung
Das Werk betrachtet die Vorgaben des Grundgesetzes für die verfassungskonforme Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln §§ 138, 139 und 242 BGB bei der richterlichen Inhalts- und Ausübungskontrolle von Eheverträgen.
Die Schutzbereiche der betroffenen Grundrechte aus Artikel 6 und Artikel 2 des Grundgesetzes geben mit den daraus jeweils folgenden auch durch die Gerichte umzusetzenden Schutzpflichten die Grenzen der Vertragsfreiheit bei Vereinbarungen über finanzielle Folgen der Ehescheidung vor. Der Autor untersucht eingehend die in der Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof begründeten Merkmale der Disparität auf ihre Eignung als mögliche Rechtfertigung einer Grundrechtsbeschränkung durch die Gerichte. Berücksichtigt sind nicht nur die durch das Grundgesetz jeweils geschützten Interessen der (geschiedenen) Ehepartner, sondern auch diejenigen gemeinsamer Kinder.
Auf der Basis dieser Ergebnisse stellt das Werk die Anwendungs- und Auslegungskriterien der zivilrechtlichen Bestimmungen zwischen Bindungs- und Freiheitsorientierung dar und untersucht nicht zuletzt auch den Einfluss des Rechtsstaats- und des Sozialstaatsprinzips.
- 12–12 Abkürzungen 12–12
- 21–21 G. Konsequenzen 21–21
- 29–46 III. Diskussion 29–46
- 46–46 IV. Ergebnis 46–46
- 46–58 I. Schutzbereich 46–58
- 71–71 IV. Ergebnis 71–71
- 71–80 I. Schutzbereich 71–80
- 80–84 II. Schutzpflicht 80–84
- 84–84 III. Ergebnis 84–84
- 140–141 V. Zwischenergebnis 140–141
- 148–167 II. Rechtsstaatsprinzip 148–167
- 167–174 III. Sozialstaatsprinzip 167–174
- 174–174 IV. Ergebnis 174–174
- 174–174 C. Ergebnis 174–174
- 176–183 B. Diskussion 176–183
- 182–183 III. Ergebnis 182–183
- 184–188 Teil 4: Ausblick 184–188
- 186–186 II. Arbeitsverträge 186–186
- 189–190 Zusammenfassung 189–190
- 191–200 Literaturverzeichnis 191–200
- 191–192 Kommentare 191–192
- 194–197 Aufsätze 194–197
- 197–197 Urteilsanmerkungen 197–197
- 198–200 Zeitungsartikel 198–200
- 201–202 Sachverzeichnis 201–202