Zusammenfassung
Im Rahmen der Föderalismusreform II und der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde deutlich, dass das geltende Rechts- und Verwaltungssystem, das teilweise noch aus dem vorletzten Jahrhundert stammt, für die Herausforderungen durch die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien nur bedingt geeignet ist. In den Beiträgen dieses Sammelbandes wird untersucht, wie eine Weiterentwicklung erfolgen könnte.
Die Autoren sind bekannte Staatsrechtslehrerinnen und Staatsrechtslehrer, die an einer Modernisierung des Verwaltungsrechts arbeiten. Die Herausgeber des Bandes sind an prominenter Stelle in verschiedenen Reformkommissionen tätig.
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- „... . 102 Zur „Verschränkung von Vertrag und Organisation als System abgeschichteter Einflussnahme“ auf ...” „... „performance- and process-based regulation“ 136 würde ein System führen, in dem die öffentliche Hand via ...” „... Einstellung begründeter Beschwerden und die Mitteilung von Störungen wären vorstellbar. Ein solches System ...”
- „... System-Verwaltung. V. Fazit: Neue Staatlichkeit Ich bin mir durchaus bewusst, dass manche der hier geäußerten ...” „... . Gleichwohl können auch schon im geltenden System Öffnungen und Entwicklungen der Zuständigkeitsordnung ...” „... nicht papier- oder aktengebunden, sondern in einem (virtuellen) System, so kann von überall her und ...”
- „... Verwaltungsrecht als Ordnungsidee und System, 1982, passim. Vgl. nunmehr ders., Das allgemeine Verwaltungsrecht ...” „... den Zentralen Diensten gehört insbesondere auch das Betriebswirtschaftliche System (BWS), in dem die ...” „... ab. Das System fasst selbständig die Feststellung der gefahrenen Strecke, die Berechnung der für das ...”
- „... guten Teil das staats- und verwaltungsrechtliche System der Bundesrepublik Deutschland ruht. Sie sind ...” „... würden und das staats- und verwaltungsrechtliche System diese Innovationen problemlos integrieren würde ...” „... verwaltungsrechtliche System folgt. Der Komplexität kann insoweit mit weiteren Ausdifferenzierungen des Rechts, aber ...”
- „... aus dem Neuen Steuerungsmodell, 2007, S. 39 (41 ff.). 260 (Parteien-)System stabile Zielhierarchien ...” „... Erkenntnisse durch die Experten ins System wieder eingespeist werden. Somit könnte eine Integration von Wissens ...” „... staatlichen „Wissensnetzwerks“, sondern ein differenziertes System von Erhebungs-, Zugangs- und ...”
- „... Dienstleister, 2007, S. 22 (25 ff.); ders., Das System des einheitlichen Ansprechpartners, in: Leible (Hrsg ...” „... System Deutschlands bei den Ländern. Soweit mir bekannt ist, haben sich derzeit nur zwei Länder ...” „... Verwaltungszusammenarbeit Es ist hier nicht der Raum, das differenzierte System der Regelungen zur ...”
- „... vorgeschlagen: Danach ist IT-Sicherheit gewährleistet, wenn die in einem informationstechnischen System ...” „... Servern unterbindet. Eine vergleichbare Sabotage im bisherigen System konventioneller, dezentraler ...” „... . Danach ist IT-Sicherheit gewährleistet, wenn die in einem informationstechnischen System hinterlegten ...”
- „... das bundesstaatliche System seit Jahren unter politischem Reformdruck. Er entlädt sich ...” „... deshalb von Bedeutung, weil in einem bündischen System die Zuständigkeitsfrage nicht offen bleiben kann ...” „... dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammenwirken ...”
- „... zwischen ihren informationstechnischen Systemen festlegen können. Damit wird auch ein neues System der ...” „... E-Government-Anwendungen – wie die SAGA-Standards – passen nicht ohne weiteres für alle Ebenen im föderalen System ...” „... von informationstechnischen Systemen zusammenwirken und die notwendigen Standards zur Kommunikation ...”
- „... in das System eingibt (Informationsstaat), der das Warnsystem oft betreibenden Gemeinschaft und dem ...” „... aufgrund der im System verbreiteten Warnung nach außen handelnden Staat zu unterscheiden. In der Literatur ...” „... zusammen20. Einstandspflichten sind Bausteine eines mehrdimensionalen und vielschichtigen Systems der ...”
- „... , Föderalismusreform: Wie reformfähig ist unser System?, 2008. 73 BVerfGE 119, 331 (365 ff.). Zu Konsequenzen Winkler ...” „... Organisationsrechts, in: Oebbecke (Hrsg.), Nicht-normative Steuerung in dezentralen Systemen, 2005, S. 285 (295). Zu ...”
- „... EU-Dienstleistungsrichtlinie und Gestaltungsoptionen im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland, Baden-Baden 2007, und ...” „... Systembildung, in Wolfgang Hoffmann- Riem/Eberhard Schmidt-Assmann/Andreas Voßkuhle (Hrsg.), Grundlagen des ...” „... Fehleranfälligkeit des Systems. b) in der dreipoligen Beziehung Viele der Chancen der Einführung von ...”
- „... – über die Breitbandversorgung und ein Identitätsmanagement-System hinaus – mit diesem verbunden sind ...” „... . 187, fest: „Die systematische Bedeutung unbenannter Freiheitsrechte ist bisher wenig erforscht worden ...” „... informationstechnische Systeme immer weniger beherrscht und die technischen Arbeitsabläufe nicht „durchschaut“, muss er ...”
- „... Geschäftsmodelle und (gewalten-)übergreifende Systemlösungen im E-Government 167 Michael Fehling E-Government ...”
- „... Systemsicherheit Kaum notwendig scheint dagegen die Installation besonderer Kontrollmechanismen für den ...” „... angesprochenen Fall der „Massenstörung“ elektronischer Verwaltung durch Systemausfall, Hacker, Festplattencrashs ...” „... Systementscheidung des Art. 19 Abs. 4 GG für den Individualrechtsschutz nicht entgegen, da diese eine ...”
- „... beobachtende Entwicklung zu verstärken. In deren Verlauf wird eine systemisch befestigte Eigenständigkeit und ...” „... Verhandlungssysteme keineswegs aus. Sie könnte solche Systeme als Gegenbewegungen und Absetzerscheinungen ...” „... systemisches Wissen davon, dass sie von Seiten ihrer gesellschaftlichen Umwelten beobachtet wird.43 Sie muss ...”
- „... informationstechnischer Systeme abgeleitet.8 2. Die besondere Bedeutung der föderalistischen Staatsstrukturen der ...” „... unterschiedliche Systeme; zudem ist der technologische Entwicklungsstand zwischen den verschiedenen ...” „... Gabriele Britz, Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Einige Fragen zu einem ...”