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Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht / Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung
Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht / Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–22
1. ie Unterscheidung zwischen Regelungen der Aufgabenübertragung und ihrer Konnexitätsfolgen. Verhältnis zu den allgemeinen Garantien der Selbstverwaltung, Finanzhoheit und -ausstattung der Kommunen. All...
17–22
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1.1 Regelungen über Aufgabenübertragungen. Zum Rahmen der Aufgabenverteilung zwischen Ländern und Kommunen
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1.2 Regelungen über die Folgen von Aufgabenübertragungen: Konnexitätsprinzip
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1.3 Allgemeines zur Konnexität
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23–26
2. Formerfordernisse (insb. in Art. 71 Abs. 3 Satz 1 BWVerf: „durch Gesetz“)
23–26
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27–30
3. Begriff der „Aufgabe“
27–30
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31–34
4. „Gemeinden und Gemeindeverbände“. Geringerer Schutz der Landkreise gegen Aufgabenübertragungen und -entziehungen, aber gleicher Schutz hinsichtlich Konnexitätsfolgen
31–34
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35–36
5. Funktionen und Zwecke des Konnexitätsprinzips
35–36
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37–46
6. „Übertragen von Aufgaben“ (bzw. Verpflichten hierzu) durch die Länder als zentrales Grundtatbestandsmerkmal des Konnexitätsprinzips. In BW Klarstellung: „bestehende oder neue“ Aufgaben
37–46
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47–54
7. „Eigener Gestaltungsspielraum“ der Länder bei bundes- oder europarechtlichen Aufgaben? Unterlassen der Länder, Herleitung von gesetzgeberischen Pflichten?
47–54
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7.1 Ist ein „eigener Gestaltungsspielraum“ der Länder erforderlich zur Konnexitätsbegründung bei bundes- oder europarechtlich geregelten Aufgaben, deren Übertragung auf Kommunen die Länder regeln?
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7.2 Kann bei Bestehen eines Landesspielraums Unterlassen konnexitätsbegründend sein? Lassen sich einschlägige gesetzgeberische Pflichten herleiten?
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7.3 Zusammenfassung zu 7.
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55–56
8. Verhältnis zwischen Regelung von Kostendeckung und finanziellem Ausgleich. Gemeinsamkeiten. Zur Struktur des Konnexitätsprinzips in seiner Grundregelung.
55–56
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57–62
9. Verursachung einer (ggf. wesentlichen) Mehrbelastung als gemeinsame Voraussetzung beider Konnexitätsfolgen
57–62
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9.1 Aktuell: Mehrbelastung, wenn im Anschluss an eine bisherige Bundesregelung kommunaler Zuständigkeit die Länder die kommunale Zuständigkeit für dieselbe Aufgabe regeln (müssen)?
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63–66
10. Höhe des Mehrbelastungsausgleichs: „entsprechend“ oder nur „angemessen“, Interessenquote. Begrenzung auf die notwendigen Kosten.
63–66
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67–70
11. Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig“ bzw. „dabei“), Folgen eines Verstoßes
67–70
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71–72
12. Im Einzelnen zu Kostendeckungsbestimmungen
71–72
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73–74
13. Im Einzelnen zu finanziellen Ausgleichsleistungen durch die Länder
73–74
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75–76
14. Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung
75–76
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77–78
15. Grundsätzliche Einmaligkeit der Konnexitätsfolgenregelung im Grundtatbestand. Die im Übertragungszeitpunkt erstellte Kostenprognose bleibt prinzipiell maßgeblich.
77–78
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79–92
16. Erweiterung des Konnexitätsprinzips auf spätere Änderungen in sechs LVen. Differenzierte Regelung in Art. 71 Abs. 3 Satz 3 BWVerf als „Herzstück“ der Neufassung.
79–92
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16.1 Änderungen des Zuschnitts einer übertragenen Aufgabe (Alt. 1)
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16.2 Änderungen der Kosten einer übertragenen Aufgabe (Alt. 2)
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16.3 Fällt es auch unter Alt. 2, wenn an einer vom Bund den Kommunen früher und fortgeltend übertragenen Aufgabe das Land Kostenänderungen veranlasst?
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16.4. Änderungen bei Weisungsaufgaben (Alt. 3)
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16.5 Zusammenschau der eingefügten drei Alternativen
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16.6 Keine Konnexitätspflichten der Länder wegen bundesrechtlicher Erweiterungen und sonstiger kostenerhöhender Änderungen bei bereits übertragenen Selbstverwaltungsaufgaben
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16.7 Europarechtliche Erweiterungen oder sonst kostenerhöhende Änderungen an einer bereits übertragenen Selbstverwaltungsaufgabe
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93–94
17. Umwandlung von freiwilligen in Pflichtaufgaben (Satz 4 Alt. 1)
93–94
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95–100
18. Begründen „besonderer Anforderungen“ an die kommunale Aufgabenerfüllung (Satz 4 Alt. 2)
95–100
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101–104
19. Prozeduraler Schutz der allgemeinen Finanzgarantie, Konsultationsverfahren zur einzelfallbezogenen Kostenfolgenabschätzung
101–104
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105–106
20. Beitrittsrecht der KLV zu Normenkontrollverfahren. Prozessuale Konsequenzen aus den Erweiterungen des Art. 71 Abs. 3 BWVerf.
105–106
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107–112
21. Schluss
107–112
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21.1 Hervorgehobene länderübergreifend wichtige Auslegungsergebnisse
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21.2 Zur Würdigung
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21.3 Zusammenführung der Strukturen des Konnexitätsprinzips: Grundregelung und Erweiterungsregelungen
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113–138
Anhang: Engelken, VBlBW 2008, 457 zu Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG Kommunen und bundesrechtliche Aufgaben nach der Föderalismusreform I
113–138
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139–146
Literaturverzeichnis
139–146
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147–148
Entscheidungsregister
147–148
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149–152
Stichwortverzeichnis
149–152
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Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht , page 75 - 76
Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung
Autoren
Klaas Engelken
DOI
doi.org/10.5771/9783845219578-75
ISBN print: 978-3-8329-5029-3
ISBN online: 978-3-8452-1957-8
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