Verfassungsgerichte als demokratische Akteure
Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Qualität der bundesdeutschen Demokratie
Zusammenfassung
Verfassungsgerichte sind machtvolle Akteure und zentrale Mitspieler in fast allen liberalen Demokratien. Gleichwohl wird ihre Demokratiekompatibilität mitunter in Frage gestellt, wenn sie – demokratisch vergleichsweise schwach legitimiert – in demokratische Prozesse intervenieren.
Der vorliegende Band analysiert die spezifischen Funktionen, die Verfassungsgerichte für demokratische Regierungssysteme erbringen und argumentiert, dass Verfassungsgerichte nicht nur keine Gegenspieler demokratischer Politik sind, sondern dass sie für demokratisches Regieren schlichtweg konstitutiv sind. Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der letzten 55 Jahre wird empirisch belegt, dass das höchste deutsche Gericht in der Vergangenheit überaus demokratiefunktional agiert und damit wesentlich zur hohen Qualität der bundesdeutschen Demokratie beigetragen hat.
Sascha Kneip ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB).
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 13–37 1 Einleitung 13–37
- 95–143 3 Begründung und Erklärung verfassungsgerichtlicher (Normen-)Kontrolle: Modelle und Theorien 95–143
- 95–108 3.1 Normative Modelle 95–108
- 138–143 3.3 Fazit 138–143
- 171–172 4.4 Fazit 171–172
- 348–356 7 Schluss 348–356
- 357–375 8 Literatur 357–375