Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht

Zusammenfassung

Der Autor untersucht den Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes", der vor allem im Rentenversicherungsrecht nach dem SGB VI, aber auch im Arbeitsförderungsrecht nach SGB III und neuerdings im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II eine wichtige Rolle spielt. Dabei steht der Begriff in engem Zusammenhang mit der Konkretisierung des Begriffes der Erwerbsfähigkeit, deren (Nicht-)Vorliegen Voraussetzung für Ansprüche auf Erwerbsminderungsrechte, auf Arbeitslosengeld sowie auf Grundsicherung für Arbeitsuchende ist.

Die Tatsache, dass mehr als 95 % der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt zumindest mittelbar aus Erwerbseinkommen bzw. hiervon geleisteten Sozial(versicherungs)leistungen bestreiten, verdeutlicht die enorme praktische Bedeutung des Themenkomplexes. Angesichts der unterschiedlichen Folgen, die an die Zuordnung zu einem bestimmten Leistungssystem geknüpft sind, ist es für die betroffenen Personen von großer Bedeutung, dass eine Konkretisierung des Begriffes im Ergebnis zu größtmöglicher Rechtssicherheit und Rechtsklarheit führt und dass hierdurch keine Lücken im Netz der sozialen Sicherheitssysteme entstehen.

Zu diesem Zweck wird die zu den einzelnen Bereichen vorliegende Rechtsprechung und Literatur umfassend ausgewertet und eine dogmatisch widerspruchsfreie Lösung unter besonderer Berücksichtigung der Wechselwirkungen der jeweiligen Rechtsgebiete untereinander vorgestellt.

Die Arbeit will nicht nur einen Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung des bearbeiteten Themenkomplexes leisten, sondern liefert auch dem Rechtsanwender in Behörden, Gerichten und der Anwaltschaft einen hilfreichen Überblick zur Einordnung der in der Praxis auftretenden Fälle.