Vertikale Kontrolle durch Immaterialgüterrechte
Zusammenfassung
Das Immaterialgüterrecht soll die Imitation von geistigen Leistungen verhindern. Damit wirkt es zunächst horizontal gegen direkte Konkurrenz. Es verleiht jedoch auch Schutz gegenüber Dritten, die das geschützte Gut als Input auf anderen Märkten nutzen. Dies kann als vertikale Schutzrichtung bezeichnet werden. Obwohl diese Schutzrichtungen verschiedene Auswirkungen auf die Produktion immaterieller Güter haben, wird im Immaterialgüterrecht nicht zwischen ihnen differenziert.
Die vorliegende Arbeit untersucht anhand dieser Unterscheidung die schutzrechtsinternen Grenzen des Immaterialgüterrechts. In einer ökonomischen Analyse werden zunächst die Wirkungen der vertikalen Kontrollbefugnisse dargestellt. Anschließend wird analysiert, inwieweit die ökonomischen Erkenntnisse ins Recht Einzug gefunden haben und welche Hebel es zur Justierung vertikaler Kontrolle gibt. Diese Betrachtungsweise schärft das Verständnis des Immaterialgüterrechts als Marktorganisationsrecht und schafft eine tragfähigere Grundlage für die Bewertung und Justierung der schutzrechtsexternen Grenzen. Darüber hinaus trägt sie zu einem „more economic approach“ im Immaterialgüterrecht bei.
- 17–22 Einführung 17–22
- 21–22 C. Begrifflichkeit 21–22
- 71–75 III. Lizenzierung 71–75
- 81–95 V. Kopplungen 81–95
- 139–140 III. Zusammenfassung 139–140
- 142–172 A. Schutzvoraussetzungen 142–172
- 172–196 B. Schutzumfang 172–196
- 196–196 III. Zusammenfassung 196–196
- 196–254 C. Schutzschranken 196–254
- 196–235 I. Erschöpfungsgrundsatz 196–235
- 255–264 Schlussbetrachtungen 255–264
- 255–261 A. Zusammenfassung 255–261
- 255–256 I. Normatives Leitbild 255–256
- 260–260 V. Schutzumfang 260–260
- 260–261 VI. Schutzschranken 260–261
- 261–264 B. Erkenntnisse 261–264
- 265–286 Literaturverzeichnis 265–286