Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden
Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen Kommunalrecht
Zusammenfassung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Privatisierungs- bzw. Rekommunalisierungsdebatte wird die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden am Beispiel des Abfallrechts behandelt. Dabei skizziert das Werk zunächst das kommunale Wirtschaftsrecht in historischer Perspektive. Sodann untersucht die Autorin die kommunalrechtlichen Grenzen der abfallwirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden, wobei sie zwischen der „Privilegierungslösung“ und der „Rechtfertigungslösung“ differenziert. Ein Kapitel ist dem Örtlichkeitsprinzip gewidmet, das aufgrund des verstärkten gemeindlichen Expansionsdrangs stetig an Bedeutung gewinnt. Abschließend erfolgt ein Vorschlag für die Neugestaltung der einschlägigen kommunalrechtlichen Vorschriften.
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- 19–25 A. Einleitung 19–25
- 28–53 1. Flächenländer 28–53
- 53–55 2. Stadtstaaten 53–55
- 55–58 3. Ergebnis 55–58
- 61–62 1. Überblick 61–62
- 103–109 7. Ergebnis 103–109
- 109–111 1. Überblick 109–111
- 111–130 2. Öffentlicher Zweck 111–130
- 131–132 4. Geeignetheit 131–132
- 132–153 5. Subsidiarität 132–153
- 153–155 6. Ergebnis 153–155
- 156–158 I. Überblick 156–158
- 184–186 1. Rechtlicher Rahmen 184–186
- 193–194 3. Ergebnis 193–194
- 204–205 5. Reform in Brandenburg 204–205
- 205–206 6. Zwischenergebnis 205–206
- 206–206 1. Allgemeines 206–206
- 206–207 2. Grundkonzept 206–207
- 218–220 4. Ergebnis 218–220
- 227–247 Literaturverzeichnis 227–247