Smart Metering und die Liberalisierung des Messwesens

Sabrina Wulf

doi:10.5771/9783845217000

Smart Metering und die Liberalisierung des Messwesens

Rechtliche Rahmenbedingungen zur Schaffung von Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt

Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Band 12 1. Auflage 2009

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845217000
ISBN print: 978-3-8329-4517-6
ISBN online: 978-3-8452-1700-0
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Zusammenfassung

Die Bundesregierung hat im Herbst 2008 ein Gesetzespaket verabschiedet, dass das Messwesen einem erneuten Umbruch zuführt – seiner Liberalisierung. Ziel ist es, den Wettbewerb im Messwesen einzuführen und zu beleben. Ebenso sollen neue Messgeräte (Smart Meter) gefördert werden. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff? Soll doch der verstärkte Einsatz der intelligenten Zähler ein Instrument zur Energieeffizienzsteigerung und der Erschließung noch ungenutzter Energieeffizienzpotentiale sein, so die Bundesregierung in ihrem integrierten Energie- und Klimaprogramm. Aber was soll die Marktöffnung im Messwesen bewirken und wurden die Chancen, die der Wettbewerb im Messwesen und die Verbreitung von Smart Metering bieten, tatsächlich optimal im Gesetzespaket genutzt?

Neben einer kurzen Einführung in die energiepolitischen und -wirtschaftlichen Zusammenhänge erfolgt eine Analyse und Bewertung der einschlägigen Liberalisierungsregelungen. Die Frage nach der Angemessenheit der Ausgestaltung wird dabei ebenso behandelt, wie die Klärung der Rechte und Pflichten, die sich im neuen Marktumfeld für alle Beteiligten – Netzbetreiber, neue Anbieter, aber auch Mieter wie Vermieter – ergeben.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–14 Abkürzungsverzeichnis 11–14
15–21 1. Einleitung 15–21
- 15–16 1.1. Ausgangslage 15–16
- 16–16 1.2. Fragestellung 16–16
- 16–17 1.3. Methodik 16–17
- 17–17 1.4. Gang der Untersuchungen 17–17
- 17–21 1.5. Begriffsklärung 17–21
  - 17–18 1.5.1. Zähler 17–18
  - 18–19 1.5.2. Messstellenbetreiber und Messdienstleister 18–19
  - 19–19 1.5.3. Ablese- und Abrechnungsdienstleister 19–19
  - 19–20 1.5.4. Ablesung 19–20
  - 20–20 1.5.5. Prozessuale Abgrenzung: Zählen, Messen, Abrechnen 20–20
  - 20–21 1.5.6. Netzbetreiber 20–21
  - 21–21 1.5.7. Tarif- und Sondervertragskunden 21–21
22–43 2. Thematischer Hintergrund 22–43
44–60 3. Wettbewerb 44–60
- 44–45 3.1. Das Prinzip Wettbewerb 44–45
- 45–46 3.2. Wettbewerbsvoraussetzungen 45–46
- 46–51 3.3. Wettbewerbsfunktionen 46–51
  - 46–48 3.3.1. Freiheitsfunktion 46–48
  - 48–49 3.3.2. Kontrollfunktion 48–49
  - 49–49 3.3.3. Koordinations- und Anpassungsfunktion 49–49
  - 49–49 3.3.4. Allokationsfunktion 49–49
  - 49–50 3.3.5. Anreiz- und Auslesefunktion 49–50
  - 50–50 3.3.6. Verteilungsfunktion 50–50
  - 50–51 3.3.7. Zwischenfazit 50–51
- 51–55 3.4. Wettbewerbstheorien 51–55
  - 51–52 3.4.1. Der klassische Liberalismus 51–52
  - 52–53 3.4.2. Neoklassik 52–53
  - 53–53 3.4.3. Theorie des unvollkommenen Wettbewerbs 53–53
  - 53–54 3.4.4. Die moderne Wettbewerbstheorie 53–54
  - 54–54 3.4.5. Ordoliberalismus 54–54
  - 54–55 3.4.6. Zwischenfazit 54–55
- 55–56 3.5. Wettbewerbspolitik 55–56
- 56–59 3.6. Wettbewerbsrecht 56–59
  - 56–57 3.6.1. Grundlagen des nationalen Wettbewerbsrechts 56–57
  - 57–59 3.6.2. Rechtliche Auslegung des Wettbewerbsbegriffes 57–59
- 59–60 3.7. Wettbewerb im Sinne der DA 59–60
61–116 4. Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen 61–116
117–120 5. Zusammenfassung und Ausblick 117–120
121–125 Literaturverzeichnis 121–125

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