Das Urheberrecht in der Zwangsvollstreckung

Zusammenfassung

Mit einem Federstrich des Gesetzgebers kann das Problem der zwangsweisen Verwertung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte beseitigt werden. Der Autor zeigt auf, dass bereits das Vollstreckungsrecht der Zivilprozessordnung die zwangsweise Verwertung des Urheberrechts umfassend behandeln kann und es der umstrittenen §§ 112 ff. UrhG nicht bedarf. Auch eine weitergehende Zwangsvollstreckung in das gesamte Urheberrecht wird denkbar, wenn man anerkennt, dass das Dogma der Unübertragbarkeit des Urheberrechts mittlerweile ins Wanken geraten ist. Die fehlende Übertragbarkeit des Urheberrechts ist dabei kein Problem des rechtstechnischen Könnens, sondern des rechtspolitischen Wollens.