Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem
Zusammenfassung
In Wirtschaftsstreitigkeiten nimmt die Schiedsgerichtsbarkeit eine bedeutsame Rolle ein. Am Beispiel des deutschen und des schweizerischen Rechts werden Fragen der verfassungsrechtlichen Legitimation und des Verhältnisses zur staatlichen Gerichtsbarkeit erörtert sowie Perspektiven für die Gesetzesauslegung wie auch für die Gesetzgebung aufgezeigt.
Kernaussage ist, dass die Schiedsgerichtsbarkeit ebenso wie die Staatsgerichtsbarkeit im Rechtsstaatsprinzip und nicht in der Privatautonomie zu verorten ist. Dem Einzelnen soll ein Anspruch auf staatliche Anerkennung des Schiedsentscheids als Ausgleich für das ihm auferlegte Selbsthilfeverbot zukommen. Vorbehaltlich des staatlichen Rechtsprechungsmonopols stellt dabei die Schiedsgerichtsbarkeit eine im Verhältnis zu der Staatsgerichtsbarkeit gleichwertige, nicht aber gleichartige Form des Rechtsschutzes dar.
Vor diesem Hintergrund werden unter anderem Fragen der Schiedsfähigkeit, der Vollstreckbarkeitserklärung von Schiedsurteilen, der staatsgerichtlichen Aufgaben im Zusammenhang mit Schiedsverfahren sowie der Schiedsgesetzgebung behandelt und die notwendige Verbindung zwischen Theorie und Praxis hergestellt.
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- 1–8 Titelei 1–8
- 41–44 § 1 Einführung 41–44
- 45–45 I. Einführung 45–45
- 50–50 I. Einführung 50–50
- 50–50 A. Einführung 50–50
- 50–52 B. Definition 50–52
- 52–53 A. Einführung 52–53
- 74–110 § 4 Konfliktlösung durch staatliche Anerkennung schiedsrichterlicher Streitentscheidung 74–110
- 74–74 I. Einführung 74–74
- 76–76 A. Einführung 76–76
- 80–80 D. Ergebnis 80–80
- 80–88 V. Verfassungsrechtliche Verortung des Anspruchs auf Anerkennung schiedsrichterlicher Urteile 80–88
- 80–80 A. Einführung 80–80
- 87–88 F. Ergebnis 87–88
- 88–102 VI. Grenzen des Anerkennungsanspruchs – Die Anerkennungsfähigkeit von Schiedsentscheiden 88–102
- 88–89 A. Einführung 88–89
- 102–102 D. Ergebnis 102–102
- 109–110 VIII. Zusammenfassung 109–110
- 111–111 I. Einführung 111–111
- 116–116 A. Einführung 116–116
- 120–121 VII. Zusammenfassung 120–121
- 122–122 I. Einführung 122–122
- 129–130 VI. Zusammenfassung 129–130
- 131–132 I. Einführung 131–132
- 141–141 A. Einführung 141–141
- 141–143 B. Die Schiedseinrede 141–143
- 154–154 D. Ergebnis 154–154
- 154–155 A. Einführung 154–155
- 158–159 V. Zusammenfassung 158–159
- 160–160 I. Einführung 160–160
- 163–163 V. Zusammenfassung 163–163
- 164–164 I. Einführung 164–164
- 164–166 II. Vorüberlegungen 164–166
- 167–168 IV. Ergebnis 167–168
- 169–169 I. Einführung 169–169
- 172–172 V. Zusammenfassung 172–172
- 173–173 I. Einführung 173–173
- 175–175 III. Zusammenfassung 175–175
- 176–176 I. Einführung 176–176
- 177–190 III. Darstellung der verschiedenen Regelungsebenen innerhalb der Schiedsgesetzgebung 177–190
- 177–178 A. Einführung 177–178
- 178–186 B. Anerkennungsebene 178–186
- 186–186 C. Unterstützungsebene 186–186
- 186–189 D. Aufhebungsebene 186–189
- 190–192 IV. Zusammenfassung 190–192
- 210–212 § 16 Fazit 210–212