Rechtsextremismus

doi:10.5771/9783845215266

Rechtsextremismus

Eine Herausforderung für Strafrecht und Strafjustiz

1. Edition 2009

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doi.org/10.5771/9783845215266
ISBN print: 978-3-8329-4208-3
ISBN online: 978-3-8452-1526-6
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Zusammenfassung

Rechtsextremistische Gewalttaten und Aufmärsche sowie rechtsextremistische Werbung im Internet stellen eine Herausforderung für das Strafrecht und die Strafjustiz dar. Einerseits muss strafrechtlich reagiert werden, andererseits müssen verfassungsrechtliche Vorgaben für die Meinungsfreiheit, die Demonstrationsfreiheit und die Parteienfreiheit eingehalten werden. Gesellschaftspolitisch kann die Strafjustiz nicht das Problem des Rechtsextremismus lösen. Das sehen zumindest die Jurastudenten so, deren überarbeitete Seminararbeiten in dem Sammelband abgedruckt sind. Trotz engagierter Ablehnung des Rechtsextremismus werden die Grenzen des Strafrechts betont und eine Überforderung der Strafjustiz zurückgewiesen. Die Beiträge zeigen, obwohl wissenschaftlich abgesichert, vielmehr die gesellschaftlichen Herausforderungen auf.

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2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–14
15–34 1. Entwicklung der rechtsextremistisch-motivierten Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland. Franziska Half Franziska Half 15–34
35–52 2. Erklärungsansätze für rechtsextremistische Straftaten. Diana Marczinzik Diana Marczinzik 35–52
53–80 3. Ist die deutsche Strafjustiz „auf dem rechten Auge blind“? – eine historische Analyse. Nadja Möller Nadja Möller 53–80
81–104 4. Die Strafbarkeit des Hitlergrußes. Amina Ahmed Amina Ahmed 81–104
105–128 5. Das Hackenkreuz als nationalsozialistisches Symbol – kulturhistorische Entwicklung und die heutige strafrechtliche Behandlung. Davina Stisser Davina Stisser 105–128
129–164 6. Die Verbreitung von „Mein Kampf“ – Straftat oder freie Meinungsäußerung? Annik Lamshöft Annik Lamshöft 129–164
165–184 7. Rechtsextreme Organisationen – eine kriminelle oder terroristische Vereinigung gemäß den §§ 129, 129 a StGB? Johannes Knop Johannes Knop 165–184
185–214 8. Vereinsverbote und strafrechtliche Reaktionen. Katharina Laue Katharina Laue 185–214
215–232 9. Volksverhetzung durch ausländerfeindliche Parolen. Johanna Oesterlin Johanna Oesterlin 215–232
233–266 10. Die Strafbarkeit der „Auschwitzlüge“. Hanna Borgwardt Hanna Borgwardt 233–266
267–294 11. Demonstrationsdelikte im Kontext rechtsextremer Aufmärsche. Anika Jaeger, Davina Korte Anika Jaeger, Davina Korte 267–294
295–318 12. Der Mölln-Prozess vor dem OLG Schleswig. Jantje Agena Jantje Agena 295–318
319–354 13. Legalitätsprinzip versus Schutz der öffentlichen Sicherheit – die Strafverfolgung von rechtsextremen Straftaten im öffentlichen Raum. Anne Quandt Anne Quandt 319–354
355–376 14. Rechtsextreme Gesinnung – ein Strafzumessungskriterium? Anne-Gwendolin Geismar Anne-Gwendolin Geismar 355–376

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