Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge
Voraussetzungen und Grenzen eines tarifvertraglichen Eingriffs in Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung
Zusammenfassung
Die gesetzliche Rente ist längst nicht mehr sicher. Schutz gegen drohende Versorgungslücken bieten Leistungen aus einer betrieblichen Altersversorgung. Neben betriebsbezogenen Versorgungssystemen gewinnen in der Praxis auch solche auf tariflicher Grundlage zunehmend an Bedeutung. Doch wie verhält sich ein solches System im Krisenfall? In welchem Umfang sind Eingriffe in Versorgungsrechte zur Rettung von Unternehmen möglich?
Diesen in Literatur und Rechtsprechung umstrittenen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit. Untersucht wird, ob die vom Bundesarbeitsgericht entwickelte Drei-Stufen-Theorie auf ablösende Versorgungstarifverträge übertragbar ist und welche Bedeutung Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Vertrauensschutzgesichtspunkte haben. Auf der Grundlage staatlicher Schutzpflichten entwickelt der Autor ein eigenes Lösungsmodell.
Das Werk wurde mit dem Südwestmetall-Föderpreis 2008 ausgezeichnet.
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- 21–28 Einleitung 21–28
- 25–27 C. Problemstellung 25–27
- 69–70 I. Besitzstand 69–70
- 109–110 D. Zusammenfassung 109–110
- 113–114 I. Grundlagen 113–114
- 116–118 I. Überblick 116–118
- 123–124 III. Bewertung 123–124
- 156–156 III. Ergebnis 156–156
- 156–170 F. Vertrauensschutz 156–170
- 156–159 I. Grundlagen 156–159
- 170–171 G. Zusammenfassung 170–171
- 220–221 I. Ausgangslage 220–221
- 226–227 III. Ergebnis 226–227
- 227–228 I. Ausgangslage 227–228
- 239–240 E. Zusammenfassung 239–240
- 251–252 C. Fazit 251–252
- 253–271 Literaturverzeichnis 253–271