Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Antiterrordatei
Zusammenfassung
Gemeinsame Verbunddateien der Sicherheitsbehörden auf dem Prüfstand: Kurz nach Inkrafttreten des in Politik und Rechtswissenschaft stark umstrittenen Antiterrordateigesetzes (ATDG) liefert das Werk eine wissenschaftlich fundierte Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit der informationellen Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im Allgemeinen und der Antiterrordatei im Besonderen. Am Beispiel der Antiterrordatei zeigt die Arbeit die verfassungsrechtlichen Grenzen auf, die das Trennungsgebot und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gemeinsamen Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten setzen. Eingebettet werden die Erkenntnisse in die verfassungsrechtliche Diskussion um die Grenzen staatlicher Sicherheitsgewährleistung. Mit ihren Ausführungen zum Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit bezieht die Arbeit Position zur jüngsten Antiterrorgesetzgebung insgesamt.
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- 17–23 Einleitung 17–23
- 66–71 I. Schutzbereich 66–71
- 71–72 II. Eingriff 71–72
- 204–212 II. Angemessenheit 204–212
- 253–266 Thesen 253–266
- 262–266 B. Thesen zum ATDG 262–266
- 267–280 Literaturverzeichnis 267–280