Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

Zusammenfassung

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind nach einer rasanten Entwicklung in den letzten Jahren auf dem besten Weg, sich als Standardvariante zur Erbringung öffentlicher Leistungen zu etablieren. Diese neue Form der Einbeziehung privater Unternehmen in die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben hat dabei zahlreiche Fragen im Hinblick auf die Anwendbarkeit des Vergaberechts aufgeworfen und zu kontroversen Diskussionen geführt:

Wann muss bei der Initiierung einer ÖPP das Vergaberecht beachtet werden? Wann müssen ÖPP-Gesellschaften bei der Leistungsbeschaffung Vergaberecht anwenden? Wann werden Konzessionen vom Vergaberecht erfasst und wie sind diese abzugrenzen? Wann unterfallen insbesondere städtebauliche öffentlich-rechtliche Verträge dem Vergaberecht?

Das Buch beantwortet diese Fragen in Bezug auf die vielfältigen ÖPP-Konstellationen umfassend, fundiert und klar strukturiert und richtet sich damit an alle mit der Thematik befassten Rechtsanwender. Zentrale Bedeutung kommt hier dem Grundsatz der funktionalen Auslegung des Anwendungsbereichs des europäischen Vergaberechts zu. Der Autor arbeitet die Konturen dieser Maxime heraus und zeigt zugleich die Grenzen ihrer Handhabbarkeit auf.