Netzveränderungen im Zugangskonzept
Verpflichtungen zur Anpassung der Infrastruktur im Rahmen des Essential Facilities-Konzepts unter Berücksichtigung US-amerikanischer Erfahrungen
Zusammenfassung
Das Werk untersucht, ob und inwieweit Betreiber von Netzinfrastrukturen zur baulichen Veränderung ihrer Netze für andere Unternehmen verpflichtet sind. Grundlage einer solchen Verpflichtung kann insbesondere das aus dem US-amerikanischen Antitrustrecht ins europäische und deutsche Missbrauchsrecht übernommene Konzept des Zugangs zu sog. Essential Facilities sein. Die Arbeit untersucht grundlegend alle Aspekte im Zusammenhang mit Netzveränderungspflichten. Im wettbewerbstheoretischen Teil werden Grundsatzfragen nach der Legitimation und den Risiken von Netzzugang und von Netzanpassungspflichten erörtert. Anschließend werden die Erfahrungen mit solchen Pflichten im US-amerikanischen Kartell- und Regulierungsrecht am Beispiel der Telekommunikations- und Elektrizitätsmärkte skizziert. Der rechtliche Teil analysiert die Reichweite von Netzzugangspflichten nach Art. 82 EG und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB. Abschließend wird dargelegt, inwieweit neben dem Missbrauchsverbot ein Bedarf für eine sektorspezifische Regulierung der Gestaltung von Netzen bei Geltung eines Zugangsregimes verbleibt.
Die Arbeit wurde mit dem Karlheinz Quack-Preis 2009 ausgezeichnet.
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- 25–32 Einführung 25–32
- 25–31 A. Problemstellung 25–31
- 74–76 D. Zusammenfassung 74–76
- 405–431 Wesentliche Ergebnisse 405–431
12 Treffer gefunden
- „... Monopolunternehmen ihre Machtstellung durch eine einfache Versagung des Zugangs zu ihren mächtigen Einrichtungen ...” „... und JMS schon nicht auf die Verhinderung des Erscheinens eines neuen Erzeugnisses an, da Art. 82 EG ...” „... • Industriepolitischer Hintergrund für die Einführung des Zugangskonzepts dürften die Anfang der 90er Jahre gerade ...”
- „... . Wettbewerbspolitische Legitimation des Zugangs zu Netzen A. Einfohrung: Zugangsverpflichtungen im Recht der ...” „... auch § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB und die spezialgesetzlichen Zugangs normen im EnWG, TKG und AEG ein. Sie ...” „... brauchsrecht Geschäftsverweigerungen auch jenseits der traditionellen Fälle des Ab bruchs einer Lieferbeziehung ...”
- „... . Wettbewerbspolitische Legitimation des Zugangs zu Netzen 33 A. E inführung: Zugangsverpflichtungen im Recht der ...” „... . Wettbewerbspolitische Legitimation des Zugangs zu Netzen 33 A. Einführung: Zugangsverpflichtungen im Recht der ...” „... , LL.M.Netzveränderungen im ZugangskonzeptVerpflichtungen zur Anpassung der Infrastruktur im Rahmen des Essential ...”
- „... Versagung des Zugangs zu wesentlichen Ein richtungen geht es typischerweise um vertikal gelagerte ...” „... : gesetzliche Wertl.llng des § 20 Abs. I GWB ("Geschäftsverkehr, der [ .. . ] üblicherweise zugänglich ist ...” „... die Umgeh barkeil und Duplizierbarkeit des Inputs an. a. Zugang bevor Ressource Monopol auf Endmarkt ...”
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- „... des Anspruchs auf Zugang zu Energieversorgungsnetzen. Eine Untersuchung der Zugangsregelungen der §§ 6 ...” „... Wesentliche Ergebnisse Das in Netzwirtschaften eingeführte Konzept des Zugangs zu unerlässlichen ...” „... . Hintergrund der Fehlentwicklung war letztlich die (Miss-)Orientierung am Ursprung des Konzepts vom Zugang zu ...”
- „... , ist die Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Mitbenutzung des Zugangs-I 67 I Ausfiihrlich Schwintowski ...” „... marktbeherrschende Unternehmen bei VeJWeigerung des Zugangs zu "wesentlichen Einrichtungen"; Tätigkeitsbericht ...” „... zugeführt werden"'635• Der Bundesrat untermauerte die Notwendigkeit einer Regelung des Zugangs zu wesent ...”
- „... 'technischen Ermöglichung des Zugangs' des Petenten, die Infrastruktur irreversibel gleich so umzubauen, dass ...” „... Netzkonfiguration nicht an die neue Nutzungssituation angepasst, kann Zugang nicht einmal das sekundäre Ziel des ...” „... Rahmen des Zugangs konzepts verliert, desto höher ist sein ökonomischer Anreiz, Rivalen über die Qualität ...”
- „... Zugangs konzepts verfolgt (Oben C 1.). Dabei soll zunächst der rechtliche Kern des Essential ...” „... Gleichwertiger Zugang Wieweit ein Netz nach Maßgabe des Art. 82 EG für Wettbewerber zu modifizieren ist, hängt ...” „... des Zugangs also zumindest die technischen Nutzungsmöglichkeiten und Gestaltungs spielräume eingeräumt ...”
- „... Zumutbarkeit einer Mitbenutzung des Zugangs-I 67 I Ausfiihrlich Schwintowski, Wu W I 998, 842, 849 ff. , insb ...” „... . 850. 1672 V gl. Schwintowski, Wu W 1998, 842, 852 (Verhinderung des "Entstehens einer marktbeherrschen ...” „... Infrastruktursegment an, wie folgt: "Sinn und Zweck der Bestimmung des § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB ist es, den Zugang zu ...”
- „... heutigen Ausformungen des Konzepts vom Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, gleichgültig ob im Kartell ...” „... Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung allein am Maßstab des Telecommunications Act of 1996 und nicht am ...” „... Instanzgerichten adressierte Frage des ,.Wie" des Netz zugangs. Der Suprerne Court beschäftigte sich inhaltlich ...”
- „... logischen Netzverbindung fallt, sondern all das, was eine Nutzung des Zugangs erst ermöglicht bzw. fur ...” „... Betonung seines "offenen Tatbestands" und der weiten Aus legung des Be griffs "Zugang" !kann die Norm ...” „... Zugang zum Hafen von Puttgarden, welcher im Eigentum des marktbeherrschenden Fährbetreibers Scandlines ...”