Nachhaltige kommunale Finanzpolitik für eine intergenerationelle Gerechtigkeit

Zusammenfassung

Die kommunale Verschuldung hat in vielen Kommunen Dimensionen erreicht, die zukünftige Generationen noch in hohem Maße belasten werden. Hinzu kommt, dass sich die kommunale Verschuldung nicht aus umfangreichen Investitionen begründet. In vielen Kommunen gibt es vielmehr einen großen Investitionsstau, der im Prinzip nur über zusätzliche Schulden abgebaut werden könnte. Das widerspricht dem Prinzip Nachhaltiger Finanzpolitik. Dabei besteht heute ein großer Konsens, dass die kommunale Verschuldung strukturelle Gründe hat. Es geht also darum, die Strukturprobleme zu identifizieren und Konzepte zur Verringerung dieser Strukturprobleme bzw. -defizite zu entwickeln und umzusetzen.

Dieser Sammelband entstand im Rahmen des Forschungsprojektes „Modellstädte zur langjährigen Beobachtung der kommunalen Handlungsfähigkeit in Rheinland-Pfalz.“ In diesem Rahmen ist es uns gelungen, ausgewiesene Expertinnen und Experten zu gewinnen, die in ihren Beiträgen Möglichkeiten zu einer nachhaltigen kommunalen Finanzpolitik aufzeigen.